Österreich freut sich über den 2027 bevorstehenden Einzug in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Lobbying Arbeit der Diplomaten und das Engagement von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger haben sich ausgezahlt. Mitgespielt weiterlesen...
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Neue EU-Kommission, Notizen, MiJ, 10.9.2014
Schwere Geburt? Vielleicht schwerer als bisher, weil es auch um mehr geht. Der Kommissionspräsident Jean Claude Juncker ist erstmals Wahlsieger gesamteuropäischer Wahlen. Da mussten die Mitgliedsstaaten erst etwas schlucken, bevor weiterlesen…
Vor Entscheidung über neue EU-Kommission, MoJ, 10.9.2014
MOD: Welche Personen von den Mitgliedsstaaten für die Europäische Kommission nominiert wurden, ist bekannt. Österreich geht ja mit dem bisherigen Regionalkommissar Hahn ins Rennen. Welche Kompetenzen der zukünftige Kommissionspräsident Jean weiterlesen…
Russlandsanktionen verschoben – Notizen für MiJ, 9.9.2014
Nicht nur die Menschen in der Ukraine klammern sich an diese Hoffnung, nur nichts überstürzen – lautet einmal mehr die Devise der EU – neue Sanktionen ja, aber nicht gleich weiterlesen…
Russlandsantkionen treten nicht in Kraft, AJ, 8.9.2014
Warum treten die Sanktionen noch nicht in Kraft, obwohl sie beschlossen wurden? Es läuft nicht nach Plan. Das verschärfte Sanktionspaket ist ja schon letzten Freitag ausgemacht gewesen. Mit allen Details, weiterlesen…
Verschärfte Russlandsanktionen beschlossen, ZiB 13, 8.9.2014
Die Sanktionen sind nicht gedacht als kurzfristige Maßnahmen, mit denen man darauf reagiert was in den letzten 24 oder 48 Stunden passiert. Die Europäer darauf, dass Russland seit Monaten einen weiterlesen…
Was der NATO-Gipfel in Wales bedeutet, ZiB 1, 5.9.2014
Die NATO hat ihre Strategie gegenüber Russland bei dem Gipfel in Wales geändert. Die Abwehr gegen Russland steht jetzt im Zentrum, ähnlich wie in der Zeit des Kalten Krieges. Ist weiterlesen…
NATO-Gipfel in Wales zu Waffenstillstandsschancen, ZiB 13, 5.9.2014
Von ukrainischem Präsidenten vorsichtiger Optimismus verbreitet. Denkt man Gegenmaßnahmen aufzuschieben, um dieser Initiative Chance zu geben? Dass die NATO ihre Pläne jetzt kurzfristig über den Haufen wirft, ist sicher nicht weiterlesen…
NATO-Gipfel in Wales zu IS und Russland, ZiB 4.9.2014
Das zweite Bedrohungsszenario zeichnet sich im Süden mit dem Vormarsch der IS-Terroristen ab. Ist es realistisch, dass sich die NATO dort in dem Augenblick engagiert, in dem sie ihre Engagement weiterlesen…
EU-Gipfel zu Ukraine und Topjobs, MiJ, 30.8.2014
Herr Löw, wird das heute offiziell die immer wieder angedrohte Stufe drei auf der dreiteiligen Sanktionenskala ? Kommen jetzt Sanktionen, die aber letztlich auf beiden Seiten ordentlich wehtun werden ? weiterlesen…
NATO berät über Ukrainekrise, ZiB 1, 29.8.2014
In Brüssel sind heute die NATO-Botschafter zu einer Sondersitzung zusammen getreten. Die Ukraine selbst drängt jetzt angesichts des russischen Vorgehens auf eine NATO-Mitgliedschaft. Wie realistisch ist diese Perspektive? Im Augenblick weiterlesen…