NATO-Gipfel in Wales zu IS und Russland, ZiB 4.9.2014

Das zweite Bedrohungsszenario zeichnet sich im Süden mit dem Vormarsch der IS-Terroristen ab. Ist es realistisch, dass sich die NATO dort in dem Augenblick engagiert, in dem sie ihre Engagement in Afghanistan beendet?

Irgendeine Reaktion wird es geben müssen, die IS-Terroristen sagen ja ganz klar, dass sie auch Europa und Amerika angreifen wollen. Auch wenn es keine formale gemeinsame NATO-Aktion sein wird, wie in Afghanistan, dann vielleicht so etwas wie eine Koalition der Willigen gegen diese fundamentalistische Organisation. Die bildet sich jetzt schon mit den amerikanischen Luftangriffen, die Briten machen mit, die Deutschen schicken Waffen an die Kurden. Das wird man besser koordinieren müssen, vielleicht auch intensivieren.  Der NATO-Generalsekretär sagt er kann sich so etwas wie eine NATO-Ausbildungsmission für die irakischen Streitkräfte vorstellen. Den Irak, Syrien, sich selbst zu überlassen, das geht nach dem Vormarsch der IS-Terroristen nicht mehr.

 

Wie groß sind beim NATO-Gipfel in Wales die Erwartungen, dass der zwischen Moskau und Kiew ausgemachte  Waffenstillstand auch tatsächlich zustande kommt?

Eine gewisse Hoffnung ist da. Es hat zwar schon immer wieder Friedenspläne aus Moskau gegeben, bei denen nachher dann trotzdem weiter gekämpft wurde. Aber zum Beispiel der deutsche Außenminister Steinmeier sagt, es gibt so etwas wie ein Momentum, sagt Steinmeier.

Andere sind skeptischer. Es wird ganz davon abhängen, was Moskau tut und was am Boden passiert. Wenn Russland weiter Waffen liefert über die Grenze und russische Soldaten auf der Seite der Separatisten kämpfen, um die Stadt Mariopol zu überrennen, dann werden diese Hoffnungen rasch verflogen sein.

Das ist daher auch kein normaler NATO-Gipfel, sondern es geht darum, dass sich das Bündnis wird auf seine ursprüngliche Aufgabe besinnt, die Sicherheit für die Mitgliedsstaaten zu garantieren. Bei allen Maßnahmen, die hier diskutiert werden geht es darum sicherzustellen, dass die NATO im Stand ist die baltischen Staaten oder andere NATO-Mitgliedsstaaten zu schützen, wenn Russland ähnlich vorgehen sollte, wie gegen die Ukraine.