Österreich freut sich über den 2027 bevorstehenden Einzug in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Lobbying Arbeit der Diplomaten und das Engagement von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger haben sich ausgezahlt. Mitgespielt weiterlesen...
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Countdown in Caracas: was kommt nach Hugo Chavez?
Hugo Chavez, einbalsamiert im Glassarg und ausgestellt für alle Ewigkeit, das hätte dem Showman sicher gefallen. Ein lateinamerikanisches Lenin-Mausoleum wird in Caracas trotzdem nicht entstehen. Denn der mit dem weiterlesen…
Syrien: statt revolutionären Frühlings nur noch Bürgerkrieg
Der Nachschub für Bashar al Assads Soldaten kommt aus dem Iran und Russland. Umgekehrt versorgen Saudi Arabien, Kuweit und Katar die islamistischen Aufständischen mit Geld und Waffen. Die Türkei ist weiterlesen…
Italienische Wahlen erregen die EU
Offiziell sagt zu den italienischen Wahlen zur Zeit niemand etwas, weder in Brüssel noch in den anderen Hauptstädten. Aber es ist völlig klar: dieses Wahlergebnis, wenn es sich bestätigt, ist weiterlesen…
Pferdefleischskandal bewegt die Gemüter
Europaweit durchgeführte DNA-Proben belegen, dass inzwischen der halbe Kontinent vom Pferdefleischskandal erfasst ist. Jetzt fordern mehrere Mitgliedsstaaten eine Kennzeichnungspflicht auch bei verarbeiteten Lebensmitteln am Tisch. OT IRISCHER weiterlesen…
Schwieriger EU-Ukrainegipfel
In Brüssel wird heute der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch zum jährlichen EU-Ukrainegipfel erwartet. Die Ukraine erhofft durch ein seit Monaten unterschriftreifes Assozierungsabkommen einen besseren Zugang zum europäischen Markt. Die EU weiterlesen…
Pferdefleischskandal immer skandalöser
Europaweit durchgeführte DNA-Proben belegen, dass inzwischen der halbe Kontinent vom Pferdefleischskandal erfasst ist. Jetzt fordern mehrere Mitgliedsstaaten eine Kennzeichnungspflicht auch bei verarbeiteten Lebensmitteln am Tisch. OT IRISCHER weiterlesen…
Düstere Konjunkturaussichten, ZiB 1
Ein Abrücken vom Sparkurs soll es keines geben, aber der Finanzkommissar signalisiert immerhin Flexibilität. Die EU-Staaten können unter gewissen Bedingungen mehr Zeit bekommen, um ihr Defizit unter die berühmten weiterlesen…
EU-Kommission präzisiert Position zu Wasser
Der Verdacht, dass aus der Europäischen Union Druck in Richtung Privatisierung der Wasserversorgung kommen könnte, erhitzt seit Wochen die Gemüter. Konkret geht es um neue europaweite Regeln für die Konzessionsvergabe weiterlesen…
Unterschiedliche Reaktionen auf EU-Langzeitbudget, MoJ, 11.2.2013
War wirklich herauszulesen ist aus dem neuen Langzeitbudget, auf das sich Staats- und Regierungschefs letzte Woche geeinigt haben, wird nach wie vor in ganz Europa diskutiert. Die Reaktionen könnten unterschiedlicher weiterlesen…
Vor EU-Gipfel zu Langzeitbudget, MoJ, 7.2.2013
Seinen neuen Kompromissvorschlag wird Ratspräsident Herman Van Rompuy den Staats- und Regierungschefs heute um Punkt 15 Uhr übergeben. Erst dann wird die magische Zahl bekannt werden, über die seit Monaten weiterlesen…