Freund Eugen (ORF)
27 Staaten, sieben Jahre, knapp 1000 Milliarden – das ist keine einfache
Rechnung bei so viel unterschiedlichen Interessen. Raimund Löw in Brüssel,
lassen wir die Zahlen jetzt einmal beiseite, aber kann man sagen: war das
ein guter Tag für Europa heute?
Löw Raimund (ORF)
Es ist natürlich erstaunlich nach 27 Stunden Non-Stop-Verhandlungen, die es
gegeben hat, gibt es plötzlich nur 27 Sieger. Aber so funktioniert Europa
eben – glücklicherweise, muss man sagen, viel schlimmer wäre es, wenn es
nach so einer Verhandlungsschlacht tatsächlich Besiegte gäbe. Ein
Wermutstropfen ist natürlich für viele, dass dieses Langzeitbudget der
Europäischen Union kleiner ist als das vorangegangene. Da haben sich
Briten, Niederländer und andere, die auf der Bremse stehen, durchgesetzt.
Andererseits: es ist ein moderneres, innovativeres Budget als zuvor – da
gibt es Verschiebungen in die Richtung Bildung, in die Richtung Forschung.
Die sind zwar nicht riesig, aber sie sind vorhanden. Die politische
Auseinandersetzung über Vor- und Nachteile, die wird im Europäischen
Parlament geführt werden. Auch das kann positiv sein, wenn dadurch der
europäische Parlamentarismus gestärkt wird.
Freund Eugen (ORF)
Schauen wir kurz auf Österreich. Österreich ist stolz, dass es gelungen ist,
die landwirtschaftlichen Förderungen aufrecht zu erhalten. Aber ist das ein
Zukunftsprogramm und wie sieht insgesamt die österreichische Lösung aus?
Löw Raimund (ORF)
Es stimmt, Österreich ist die Landwirtschaft so wichtig, wie anderen Staaten
technische Innovationsprojekte. Der Bundeskanzler hat das als positive; zu
seiner positiven Bilanz gezählt, nach diesem Gipfel. Die Kürzungen in der
Landwirtschaft sind deutlich geringer geworden, als das anfangs befürchtet
wurde. Das zweite Ziel Österreichs war, die Verteidigung dieses Rabatts,
eines Zahlungsnachlasses. Das ist zur Hälfte gelungen, obwohl die
Europäische Kommission diesen Rabatt für ein reiches Land wie Österreich
ganz streichen wollte. Die Journalisten haben heute einen müden aber doch
zufriedenen Bundeskanzler hier in Brüssel erlebt.