Österreich freut sich über den 2027 bevorstehenden Einzug in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Lobbying Arbeit der Diplomaten und das Engagement von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger haben sich ausgezahlt. Mitgespielt weiterlesen...
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EU: Turbulente Jahre mit Juncker
Gedenken an 100. Jahrestag In den Schützengräben vor Ypern im Westen Flanderns sind im Ersten Weltkrieg Hunderttausende im Stellungskrieg umgekommen, Soldaten aus Großbritannien und dem britischen Empire, aus Belgien, aus weiterlesen…
Rechtsaußenfraktion im Europaparlament geplatzt, MoJ, 24.6.2014
Knalleffekt im Europäischen Parlament: trotz vieler Bemühungen ist die Bildung einer Rechtsaußenfraktion unter der Beteiligung der französischen Nationalen Front und der österreichischen FPÖ gescheitert. Das gibt der niederländische Rechtspopulist Geert weiterlesen…
Skepsis zu Putinbesuch in Wien, ZiB 1, 23.6.2014
Der brüchige Waffenstillstandsplan des ukrainischen Präsidenten Poroschenko steht im Zentrum der Beratungen der EU-Außenminister. Die Chefdiplomaten Europas wollen der ukrainischen Regierung den Rücken stärken. Von Russland fordern die Europäer eine weiterlesen…
Terroristendurchmarsch im Irak, 18.6.2014
Der Durchmarsch der sunnitischen Fundamentalisten im Irak verändert die Weltlage. Von den Staatsgrenzen, die im Nahen Osten seit dem Zerfall des Osmanischen Reiches gelten, bleibt nicht mehr viel übrig. Die weiterlesen…
G-7 Gipfel in Brüssel, ZiB 13, 5.6.2014
Es hat sich hier beim G 7—Gipfel in Brüssel in einer neuen Form so etwas wie der Westen neu konstituiert, mit USA, Europa, Japan und Kanada. Nicht so wie im weiterlesen…
G-7 Gipfel in Brüssel, ZiB 1, 4.6.2014
Amerika wird jetzt stärker präsent sein in der europäischen Sicherheitspolitik als in früheren Jahren. Aber mit der Zeit des Kalten Krieges ist das nicht zu vergleichen. Militärbasen in Osteuropa weiterlesen…
Nach EU-Gipfeldinner zu Personalfragen, ZiB 1, 28.5.2014
Wie ist es zu erklären, dass ausgerechnet die konservativen Staats- und Regierungschefs so wenig Begeisterung für Jean Claude Juncker zeigen? Er war doch ihr Spitzenkandidat und ist immerhin der Wahlsieger? weiterlesen…
EU-Gipfeldinner nach Euroapwahlen, ZiB 2, 27.5.2014
Was hat Cameron gegen Juncker? Cameron ist gegen den ganzen Vorgang der von den europäischen Spitzenkandidaten zum Kommissionspräsidenten führt, weil das stärkeren Kommissionspräsidenten gäbe. Der ist dann nicht mehr nur weiterlesen…
EU-Gipfeldinner nach Europawahlen, ZiB 1, 27.5.2014
Wie weit werden die Staats- und Regierungschefs heute bei der Bestellung des neuen Kommissionspräsidenten kommen? Das ist noch ziemlich unklar. Im Europaparlament wollen die führenden Fraktionschefs eine rasche Entscheidung für weiterlesen…
Notizen nach Europawahlen, MoJ, 26.5.2014
Erdrutschsieg der Rechten im EU-Kernland Frankreich und im traditionell EU-skeptischen Großbritannien, die Rechtspopulisten auch in anderen Ländern stärker in Finnland, in Dänemark, auch in Österreich legt die FPÖ zu, weiterlesen…