Österreich freut sich über den 2027 bevorstehenden Einzug in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Lobbying Arbeit der Diplomaten und das Engagement von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger haben sich ausgezahlt. Mitgespielt weiterlesen...
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EU-Topjobs: Entscheidung vertagt, Nachlese, MiJ, 17.7.2014
Keine Einigung, keine Personalentscheidung letzte Nacht in Brüssel: Die Staats- und Regierungschefs vertagten die Nominierung der neuen Chefin für die EU-Außenpolitik auf Ende August, ebenso die Nachfolge von Ratspräsident weiterlesen…
Sicherheit für Israel? Nur mit Sicherheit für die Palästinenser, 16.7.2014
Noch bis vor Kurzem gab es die Illusion, dass aus dem ältesten Krieg des Nahen Ostens ein gefrorener Konflikt werden könnte. Mit der Wirtschaft in den von Israel besetzten Palästinensergebieten weiterlesen…
Erwartungen vor EU-Gipfel zu Personalfragen, MiJ, 16.7.2017
Die Italienische Regierung kämpft also darum, Außenministerin Federica Mogherini als EU-Außenbeauftragte durchzubringen. Raimund Löw in Brüssel, wie stehen denn ihre Chancen? Sie ist inzwischen so etwas wie die Favoritin weiterlesen…
US-Handelsabkommen TTIP – der Glaubenskrieg ums Chlorhuhn
Was in Handelsabkommen steht, ist der Öffentlichkeit normalerweise herzlich egal. Wo genau Kosmetika untersucht werden und wie lange, ist eine Frage für Experten. Dass Autos in Europa zwingend orange blinken weiterlesen…
Europaparlament konstituiert, ZiB 2, 1.7.2014
Die Kommission und das Europäische Parlament sind ja die klassischen Gemeinschaftsorgane und sie ziehen oft an einem Strang. Was jetzt passieren kann ist, dass die Kommission, die ja so etwas weiterlesen…
Frauenanteil in der Europäischen Kommission, AJ, 2.7.2014
Damit es mehr Frauen in der zukünftigen EU-Kommission gibt, sollte Österreich auch eine Frau nominieren, zusätzlich zu Regionalkommissar Johannes Hahn, verlangt SPÖ-Europaabgeordnete Kadenbach. Der Kommissionspräsident muss auswählen können. “ Ja weiterlesen…
Juncker gewählt: eine kleine Revolution für die EU, ZiB 1, 27.6.2014
Was hat denn letztlich den Ausschlag gegeben, dass trotz vielen skeptischen Stimmen gegenüber Juncker dann trotzdem nur David Cameron und Viktor Orban mit Nein gestimmt haben? Auch die Skeptiker haben weiterlesen…
EU fixiert Partnerschaft mit Ukraine, ZiB 13, 27.6.2014
Ungeachtet aller Drohungen aus Moskau haben die Staats- und Regierungschefs der EU heute die Assozierungsabkommen mit den ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Georgien und Moldau unterzeichnet. Die Entscheidung über den neuen Kommissionspräsidenten weiterlesen…
EU-Gipfel vor Juncker-Entscheidung, ZiB 2, 26.6.2014
Ja, Nach allen Informationen, die wir haben ist es fix, dass Jean Claude Juncker als nächster Kommissionspräsident nominiert wird. Aus deutschen Regierungskreisen heisst es, es wird sogar eine überwältigende Mehrheit weiterlesen…
EU-Kriegsgedenken in Ypern, ZiB 1, 26.6.2014
Was wir heute gesehen haben ist natürlich Zeremonie, keine Frage. Aber vergessen wir nicht: Kriegsgedenken, die Erinnerung an die Opfer der Weltkriege das sind normalerweise nationalstaatliche Veranstaltungen. Vielleicht gibt es weiterlesen…