EU-Kriegsgedenken in Ypern, ZiB 1, 26.6.2014

Was wir heute gesehen haben ist natürlich Zeremonie, keine Frage. Aber vergessen wir nicht: Kriegsgedenken, die Erinnerung an die Opfer der Weltkriege das sind normalerweise nationalstaatliche Veranstaltungen. Vielleicht gibt es heute weniger Militärparaden als früher, aber jedes Land gedenkt üblicherweise separat seiner Toten. Dass da ein gemeinsame europäische Erinnerung an den Horror der europäischen Kriege des vergangenen Jahrhundert gibt, mit den Staatschefs aller 28 EU-Staaten, das ist schon starkes Symbol dafür was sich verändert hat durch die europäische Integration.

Wie wenig es selbstverständlich ist in der Welt, dass Staaten nicht zu den Waffen greifen, wenn sie streiten, sondern sich an den Verhandlungstisch setzen, dass sieht man ein paar 100 km östlich von Wien an der ukranisch-russischen Grenze.

 Gleichzeitig war die Kluft zwischen Großbritannien und so gut wie allen anderen EU-Staaten noch nie so groß, wie um im Disput um die Nominierung von Jean Claude Juncker zum Kommissionspräsidenten. Könnte  diese Streit die gesamte nächste  Regierungsperiode der   nächste Kommissionüberschatten?

In der EU ist es Tradition Meinungsverschiedenheiten durch Kompromisse zu lösen. Damit sich niemand als Verlierer fühlt und niemand das Gesicht verliert. Das ist nicht der Fall bei einer Kampfabstimmung, wenn es wirklich dazu kommt. Da wäre Großbritannien eindeutig der Verlierer, mit entsprechenden Folgen für die britische Europastimmung. Daher hat ja Ratspräsident Rompuy alles versucht um David Cameron umzustimmen, aber er war offensichtlich nicht erfolgreich.

Ein Kommissionspräsident Jean Claude Juncker wird sich natürlich schwertun, wenn es irgendetwas mit Großbritannien auszuhandeln gilt.

Andererseits kann man natürlich sagen dass es eine Mehrheit gibt und eine Minderheit und sich die Mehrheit durchsetzt, das ist normal bei einem demokratischen Entscheidungsprozess. Also vielleicht kann das ein Schritt in Richtung europäische Demokratie werden, auch wenn er schwer fällt.

Könnte der Streit um Juncker der Anfang vom Ende britischen EU-Mitgliedschaft sein? David Cameron hat ja für 2017 ein Referendum über die EU angekündigt.

Man kann sich das nur schwer  vorstellen. Vierzig Jahre sind die Briten in der EU, und die wirtschaftlichen Verbindungen sind sehr eng.

Aber es stimmt, es ist vielleicht noch nie so breit über einen Austritt diskutiert worden. Sogar ein eigenes Wort gibt es dafür Brexit, für den britischen Exit.

Für die Stellung Europas in der Welt wäre das ein ziemlicher Rückschlag.