Damit es mehr Frauen in der zukünftigen EU-Kommission gibt, sollte
Österreich auch eine Frau nominieren, zusätzlich zu Regionalkommissar
Johannes Hahn, verlangt SPÖ-Europaabgeordnete Kadenbach. Der
Kommissionspräsident muss auswählen können.
“ Ja so wie jetzt Kommissar Hahn vermutlich ein zweites Mal nominiert wird,
könnte man ihm an die Seite bei der Nominierung auch eine Frau stellen. Wir
haben in Österreich, sowohl in der Politik, wie auch in der Wirtschaft, in
der Wissenschaft, sehr, sehr viele Frauen, die sicher einen europäischen
Mehrwert in die Europäische Kommission einbringen könnten. Das heißt,
dieses Nominierungsverfahren, wie es jetzt läuft, einfach auch um einen
weiblichen Kandidaten – also eine weibliche Kandidatin – zu erweitern.“
Die Forderung sei auch beim Bundeskanzler bereits deponiert. Grundsätzliche
Kritik am Bestellungsvorgang kommt von den Grünen. Sie verlangen Hearings
unter mehreren Kandidaten im Nationalrat, um dem Kommissionspräsidenten
einen Doppelvorschlag mit einem Mann und einer Frau präsentieren zu können.
Mit der Idee von Hearings kann sich auch ÖVP-Europaabgeordnete Elisabeth
Köstinger anfreunden.
“ Aber ich glaube, es wäre schon sehr wichtig in Zukunft sich zu überlegen,
ein Hearing zwischen zwei Kandidaten zu veranstalten – ähnlich, wie wir es
auch im Europaparlament gestalten – um in Zukunft dann einfach auch
transparentere Vorgänge einfließen zu lassen.“
Österreich hat auch in der Vergangenheit nicht nur einen, sondern mehrere
Kandidaten für Brüssel nominiert, erinnert ÖVP-Delegationsleiter Othmar
Karas.
“ Ich habe bereits 2009 mich dafür eingesetzt, dass alle Mitgliedsstaaten
mehrere Kandidaten und darunter auch eine Geschlechterparität dem
Kommissionspräsidenten vorschlägt, damit er mehr auswählen kann, und dabei
bleibe ich.“
Tatsächlich beginnen werden die Verhandlungen über die Zusammensetzung der
nächsten Kommission erst in zwei Wochen, wenn Jean-Claude Juncker vom
Europaparlament auch formell gewählt ist.