Österreich freut sich über den 2027 bevorstehenden Einzug in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Lobbying Arbeit der Diplomaten und das Engagement von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger haben sich ausgezahlt. Mitgespielt weiterlesen...
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Wahltag in Europa – die Trends, ZiB 2, 25.5.2014
Wenn man sich diese Wahlen aus europäischer Perspektive ansieht, dann sieht man eine Vielzahl zum Teil total unterschiedlicher Trend. An den zwei Extremen stehen Frankreich und Griechenland. In Griechenland ein weiterlesen…
Wahltag in Europa – erste Trends, ZiB 1, 25.5.2014
Bei Prognosen zum jetzigen Zeitpunkt muss man sicher vorsichtig sein, es fehlen noch aus wichtigen Ländern valide Angaben. Die Europäische Volkspartei hier in Brüssel sieht für sich einen Vorsprung von weiterlesen…
Wahltag in Europa, MoJ, 25.5.2014
Das Europaparlament ist mit an die 400 Millionen Wahlberechtigten aus 28 Nationen die zweitgrößte frei gewählte Volksvertretung der Erde. Nur auf dem indischen Subkontinent sind mehr Bürger wahlberechtigt. Am weiterlesen…
Eine EU-Wahl zwischen großen Gesten und diskreten Deals
Politischer Trendsetter in Europa ist traditionsgemäß Frankreich. Der Pariser Mai war das stärkste Signal für den Aufbruch der Jugend 1968. Jean-Marie Le Pens zweiter Platz bei den Präsidentschaftswahlen 2002 weiterlesen…
EU beim Abklingen der Eurokrise: "Winkelzüge und Ränkespiele", IPG-Journal, Mai 2014
„Winkelzüge und Ränkespiele“ Hinter dem Vorhang des europäischen Gipfelmarathons: Ein Politkrimi. © Picture Alliance Dringen kaum an die Öffentlichkeit: Die höchst vertraulichen Gipfelprotokolle der sogenannten Antici-Gruppe. Vertrauliche Protokolle zeigen, wie weiterlesen…
Daniel Cohn-Bendit zu Conchita Wurst, EU-Wahlen, Ukraine und 1968, MiJ, 17.5.2014
Im Journal zu Gast: Grün-Politiker Daniel Cohn Bendit Daniel Cohn-Bendit, Urgestein der Grünen, tritt nach 20 Jahren im EU-Parlament ab und daher bei diesen Wahlen nicht mehr an. Die weiterlesen…
Klassenkampf in China: stärkere Arbeiter, mehr Nationalismus, Falter
Zehntausende Arbeiter des größten Schuhfabrikanten der Welt, der taiwanesischen Firma Yue Yuen, haben seit Anfang vergangenen Monats die Arbeit verweigert. In mehreren Städten kam es trotz der Verhaftung führender Aktivisten weiterlesen…
Euro-Finanzminister: Finanztransaktionssteuer ab 2016 und Budgetrüge für Österreich
Bei den EU-Finanzministern gehen die Verhandlungen um eine Finanztransaktionssteuer in eine entscheidende Phase. Die 11 Eurostaaten haben sich gestern über einen Fahrplan geeinigt, der dazu führen soll, dass die Steuer weiterlesen…
Atommacht Russland und die Ukraine
Der Konflikt um die Ukraine nähert sich einem Punkt, an dem Krieg und Bürgerkrieg immer wahrscheinlicher werden. In großem Tempo hat Vladimir Putin die militärische Eroberung der Krim durchgezogen. weiterlesen…
EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung, ZiB 1, 8.4.2014
Es war ein ziemlich vernichtendes Urteil, das die europäischen Höchstrichter da gefällt haben. Was war denn dafür entscheidend? Die Richter sagen, dieses europäische Rahmengesetz, diese Richtlinie steht im Widerspruch zur weiterlesen…