Gehrer Stefan (ORF)

Wir gehen jetzt live nach Brüssel zu unserem Korrespondenten Raimund Löw.

Zuerst zu Johannes Hahn: Ist er jetzt wichtig innerhalb der Kommission und

außerhalb?

 

Löw Raimund (ORF)

Hahn wird Teil des außenpolitischen Teams der Europäischen Union werden und

die Außenpolitik gewinnt an Bedeutung. Vergessen wir nicht: Zur

Nachbarschaft gehört die Ukraine, da gehört Moldau, da gehört der Kaukasus.

Also alljene Bereiche in denen es in den letzten Monaten krisenhafte

Entwicklungen gegeben hat. Hahn wird mit Frederica Mogherini zusammen

arbeiten, der neuen Außenpolitik-Repräsentantin, die die verschiedenen

Außenpolitikbereiche der EU koordinieren wird. Vielleicht rein finanziell

vom Budget, das er verwaltet, wird das weniger sein als in der

Regionalpolitik, aber die Gestaltungsmöglichkeiten sind da sicherlich viel

größer und die Außenpolitik wird einer der Brennpunkte der nächsten

Kommission sein.

 

Gehrer Stefan (ORF)

Juncker hat gesagt, er möchte seine Kommission neu ausrichten. Was bedeutet

das denn?

 

Löw Raimund (ORF)

Juncker möchte so etwas wie einen Neustart der EU nach der Eurokrise, nach

den Europawahlen und all den Diskussionen durch eine inhaltliche

Schwerpunktsetzung neben Außenpolitik vor allem Wirtschaftspolitik und

durch eine Reorganisation der Kommission. Die soll effektiver sein, die

soll effizienter werden. Es soll sieben Vizepräsidenten geben, die die

anderen Kommissare koordinieren und einen ersten Vizepräsidenten, den

niederländischen Außenminister Timmermans, der seine rechte Hand sein soll

damit insgesamt die Kommission ein schlagkräftigeres Instrument der

Europäischen Union werden kann als sie das bisher war.