Letzte Woche hat der amerikanische Präsident nach eigenen Angaben in letzter Minute einen Militärangriff auf den Iran gestoppt. Er behauptet, dass die Möglichkeit von 150 iranischen Opfern der Grund war. Hat sich inzwischen geklärt, wie es zu dieser Kertwende von Trump im letzten Augenblick gekommen ist?
Viele Experten wundern sich sehr, dass der Präsident erst 10 Minuten vor dem Abschuss über mögliche Opfer informiert worden sein soll. Normalerweise passiert das zu Beginn eines solchen Entscheidungsprozesses, das ist das erste, über das die Militärs dem Präsidenten informieren.
Andererseits haben die USA gerade keinen definitiv bestellten Verteidigungsminister. Unter Trump herrscht ja Chaos in der US-Regierung. Genau in den Tagen dieses Zwischenfalls ist der provisorische Pentagonchef zurückgetreten, ein neuer war noch nicht eingeführt. Es war die Aufgabe des Generalstabschefs für das Pentagon zu sprechen. Bei dem Durcheinander hat sich möglicher niemand zuständig gefühlt, den Präsidenten rechtzeitig zu informieren.
Klar ist, die Meinungen in der US-Führung sind weit auseinandergegangen, wie man auf diesen Abschuss reagieren. Die wichtigsten außenpolitischen Berater Trumps Bolton und Pompeo für Angriff waren, sie gelten überhaupt als Befürworter eines Krieges gegen den Iran. Die Militärs sind eher dagegen, weil sie sagen, dass die USA im Nahen Osten nicht genug Soldaten und Waffen haben und vor Iran warnen.
Ausschlaggebend war ein Fernsehmoderator, Tucker Carlson, von Fox News, der hat dem Präsidenten gesagt, das seine eigene Anhänger keinen Krieg in einem fernen Land wollen und ein Irankrieg seine Wiederwahl gefährden würde.
Auf den Fernsehmoderator hat Trump mehr gehört, als auf seinen Sicherheitsberater, der ein Hardliner ist. Klingt skurril, zeigt wie unberechenbar Trump ist, hat in diesem Fall aber zu einer richtigen Entscheidung geführt. Da sieht man wie wichtig Fernsehmoderatoren sind!
Nicht nur Trump hat sich zurückgehalten, um zu vermeiden, dass es Opfer gibt, auch die Iraner sagen, dass sie ein amerikanisches Militärflugzeug mit 35 Personen an Board im Visier hatten. Sie hätten aber nicht auf dieses Flugzeug geschossen, sondern auf die unbemannte Drohne. Ist die Gefahr eines Krieges zurückgegangen?
Da muss man vorsichtig sein. Drohne, das klingt ziemlich harmlos. Man denkt an kleine Fluggeräte, auf denen vielleicht Minikameras befestigt sind, die man in der Alten Donau vom Boot aus bedienen kann, alles zu sehen in den letzten Tagen.
Bei dieser abgeschossenen Drohne handelt es sich um etwas ganz anderes. Das war ein ausgeklügeltes Spionageflugzeug, so groß, wie eine Passagiermaschine. Das Gerät war ausgerüstet die gesamte iranische Küste an der Straße von Hormuz auszuforschen, da ist es sicher darum gegangen mögliche Angriffsziele für den Fall eines Konflikts auszusuchen. Die Amerikaner sagen, die Drohne hat 130 Mio Dollar gekostet.
Unmittelbar haben die Hardliner in der US-Regierung einen Rückschlag erlitten, weil Trump seine Militärs zurückgepfiffen hat.
Das Pentagon sagt jetzt, dass man einen Cyberangriff gegen iranische Militäreinrichtungen durchgeführt hat.
Aber die Kriegsgefahr besteht nach wie vor, weil es eine Reihe von Stellvertreterkriegen gibt. Im Jemen kämpfen proiranische Milizen gegen eine prosaudische Allianz. In Syrien und im Libanon gibt es ähnliche Fronten.
Dann wird die Frage einer möglichen iranischen Atombewaffnung wieder virulent werden. Die Iraner machen klar, sie werden sich immer weniger an das Atomabkommen halten, weil die USA diesen Deal aufgekündigt haben. Bisher ist Israel der einzige Atomstaat.
Entwicklung in die Richtung Atomstaat Iran bedeutet, dass die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung bevor der Iran Atombomben hat, wachsen wird.
Trump hat auch schon gegenüber Nordkoreas Kim Jong un eine Kertwendung vollzogen und nach Kriegsdrohungen Verhandlungen begonnen. Ist eine solche Wendung auch gegenüber dem Iran denkbar?
Völlig ausgeschlossen kann man das nicht. Aber ist gibt große Unterschiede. Im Fall Nordkorea wollte keiner der Nachbarn einen Krieg, das wäre für alle eine Katastrophe gewesen.
Beim Iran ist das anders. Die Saudis sind Hardliner und der saudische Kronprinz ist militärischen Abenteuern nicht abgeneigt. Auch in Israel hat Regierungschef Netanjahu wiederholt mit kriegerischen Maßnahmen gedroht. Von dieser Drohkulisse wegzukommen ist schwer, aber nicht völlig unmöglich.
Trump sagt ja, er will Verhandlungen mit dem Iran, er tut aber gleichzeitig alles, um solche Verhandlungen unmöglich zu machen. Um ernsthaft einen neuen Verhandlungsanlauf zu nehmen, müsste man jetzt einmal deeskalieren. Es müsste ein Kommunikationskanal zur iranischen Führung aufgebaut werden um irgendein Vertrauen herzustellen. Diplomaten wissen, wie das geht. Zur Zeit passiert das Gegenteil..
Wen man Entspannung haben will, müsste man bereit sein eine Pause bei all diesem militärischen Aufbau und eine Pause bei den neuen Sanktionen. Dazu ist Trump nicht bereit, die Hardliner in seinem Umfeld noch weniger.

Die Europäer wollen den Atomdeal noch immer erhalten, aber viel Erfolg haben sie damit nicht. Warum ist das ein so schwieriges Unterfangen? Die EU scheint ja weitgehend einig zu sein mit ihrer Forderung nach einem Ende der Eskalation.
Das wird sich am Freitag in Wien zeigen, da ist ein hochrangiges Treffen zur Iranpolitik geplant.
Bisher waren die Europäer weitgehend einig, das stimmt. Die Frage ist, ob diese Einigkeit hält. Vor allem mit den Briten ist das nicht sicher. Die Briten halten ja traditionell den USA die Stange.
Ein Brennpunkt ist die Straße von Hormus zwischen dem Iran und der arabischen Halbinsel, sie ist für die Ölversorgung der ganzen Welt extrem wichtig. Aber was die Amerikaner jetzt andenken ist militärischer Begleitschutz für Öltanker, durch Kriegsschiffe aus verschiedenen Staaten. Wenn Briten da allein mitmachen, weil Deutschland und Frankreich nein sagen, wäre es vorbei mit der Einigkeit der Europäer.
Die Briten, die außenpolitisch und sicherheitspolitisch wichtig sind, verteidigen zwar mit den anderen Europäern den Irandeal, aber sie haben in der Affaire um die Drohne sich auf die Seite der Amerikaner gestellt und die Beschuldigung übernommen, die Drohne sei über internationale Gewässern abgeschossen worden. Franzosen, Deutsche, die anderen Europäer halten sich heraus und sagen nicht, ob sie eher den Iranern oder eher den Amerikanern glauben, was schon bemerkenswert ist.
Andererseits: Die Europäer haben eine Spezialstelle für Zahlungen geschaffen, das es Firmen erlauben soll Handel mit dem Iran zu treiben, ohne von US-Strafen betroffen zu sein. Da machen die Briten mit. Es ist ein Versuch, ob der funktionieren kann, ist fraglich. Kaum eine Firma traut sich diesen Weg zu gehen, weil an nicht weiß, ob es im Endeffekt nicht doch wieder amerikanische Strafen geben könnte, wenn eine Firma etwas tut, was den USA nicht passt.
Ein diesem Konflikt mit dem Iran müssten die Europäer auch politisch ganz konsequent einen eigenen Weg in der Nahostpolitik gehen, unabhängig von den USA. Für eine EU-Nahostpolitik gibt es höchstens ganz kleine Ansätze.