Niederlage für Sloweniens Kommissionskandidatin, ZiB 2, 8.10.2014

Es war eine vernichtende Niederlage für Bratusek. Aber man muss sagen, alle

anderen Kommissare sind durchgekommen. Haben diese Hearings passiert.

Christdemokraten, Sozialdemokraten und auch Liberale. Das war nicht

unbedingt eine Frage der Parteizugehörigkeit. Das Problem Bratuseks war,

sie hat auf der einen Seite eine schlechte Performance beim Hearing

dargeboten. Sie hat aber auch auf der anderen Seite ihre eigene Regierung

in Ljubljana gegen sich gehabt. Aufgrund der innenpolitischen Wirren in

Slowenien. Und das ist wirklich ein bisschen ein Schleudersitz. Denn ein

Kommissar oder eine Kommissarin soll natürlich auch ihr Land

repräsentieren, die dort regierenden Parteien repräsentieren. Das hat man

zum Beispiel im Fall Ungarn gesehen. Der ungarische Regierungschef Orban

hat einen Vertrauten der Fidesz-Partei nach Brüssel geschickt. Der hier

nicht auf große Gegenliebe gestoßen ist. Aber er hat sich gut geschlagen

beim Hearing im Parlament und letztlich haben dann die Abgeordneten die

Zähne zusammengebissen und ihn durchgewinkt. Frau Bratusek ist das nicht

gelungen.

Wolf Armin (ORF)

Es gab ja mehrere Wackelkandidaten. Aber die sind bis jetzt alle außer Frau

Bratusek durchgekommen, wie Sie gerade gesagt haben. Wird es nun mit ihrem

Rückzug und mit ihrer Ablehnung einen größeren Umbau geben in der

Kommission, oder wird einfach eine neue slowenische Kandidatin ihr Ressort

übernehmen?

Löw Raimund (ORF)

Das hängt ganz davon ab, wer jetzt von Slowenien nominiert wird. Sie hätte

ja Kommissarin für die Energieunion werden sollen. Was ein ziemliches

Spezialthema ist. Ich würde mal annehmen dass der slowenische

Regierungschef schon seit einigen Tagen sucht ob es jemanden gibt, der

dafür in Frage kommt. Vielleicht eine Frau. Vielleicht auch sogar jemand

der aus dem liberalen Lager kommen könnte. Es wird ganz davon abhängen wer

von ihm präsentiert wird.

Wolf Armin (ORF)

Die anderen umstrittenen Kandidaten Moscovici und Hill sind heute Abend

durchgewinkt worden. Kann die neue Kommission denn wie geplant am ersten

November ihr Amt antreten?

Löw Raimund (ORF)

Offiziell sagt Jean-Claude Juncker ja. Er hofft, dass das noch möglich ist.

Viele können sich das schwer vorstellen. Es könnte auch durchaus sein, dass

es dem ausgefuchsten Politiker Juncker gar nicht unangenehm wäre, wenn das

etwas später ist. Wenn er erst im, am ersten Dezember oder vielleicht sogar

am ersten Jänner antreten muss. Denn die Kommission muss in den nächsten

Wochen einen ganz, ganz großen Brocken bearbeiten. Ein mögliches

Defizitverfahren gegen Frankreich und Italien, wegen der Budgetpläne, die

es dort gibt und die nicht mit den Regeln der EU übereinstimmen. Durchaus

möglich dass sich Juncker sagt, das ist ein, eine heiße Kartoffel, die

überlasse ich ganz germ, gerne noch meinem Vorgänger.