China und die Koreakrise, MiJ, 9.3.2017

Auf der koreanischen Halbinsel steigen  die Spannungen rund um das Atomprogramm Kim Jong Uns. Einen Vermittlungsversuch Chinas haben die USA und ihre Verbündeten zurückgewiesen. Der chinesische Außenminister hatte vorgeschlagen, Nordkorea solle seine Nuklearrüstung einfrieren und die USA gleichzeitig ihre Militärmanöver mit Südkorea abbrechen. Angesichts der Bedrohung durch den Norden müssen die USA demonstrieren, dass sie ihre Verbündeten nicht im Stich lassen, sagt die amerikanische UNO-Botschafterin  Nikki Haley.

Die chinesischen Warnungen vor der   explosiven Situation auf der koreanischen Halbinsel klingen dramatisch. Chinas UNO-Botschafter spricht von wachsendem Risiko und realen Gefahren. Außenminister Wang Yi hat gemeint, da rasen zwei Hochgeschwindigkeitszüge frontal aufeinander zu, mit akuter Kollisionsgefahr.

Dass der chinesische Kompromissvorschlag diese gefährliche Zugsfahrt schlagartig stoppen kann, hat Peking wohl kaum angenommen. Immerhin demonstriert China, wie eine Lösung aussehen könnte: ein Moratorium in der nordkoreanischen Atomrüstung gekoppelt mit politischen Verhandlungen zwischen Pjöngjang und Washington  könnte der Eskalation wohl Einhalt gebieten.

Die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley hat einen solchen Ausweg auch nicht total ausgeschlossen. Sie sagt Voraussetzung sei irgendeine Art positiver Aktion Nordkoreas, schließlich habe das Land wiederholt UNO-Sanktionen verletzt. Gleichzeitig setzt die amerikanische Spitzenvertreterin aber einen  undiplomatischen Schritt und greift den nordkoreanischen Führer Kim Jong Un persönlich an, als jemand, der nicht rational agiert. Auf Grund des sensiblen Themas halten sich etwa südkoreanische Politiker mit Angriffen gegen Kim Jon Un persönlich meist zurück.

In der Trump-Administration läuft zur Zeit eine sogenannte Policy Review zu Nordkorea, es sollen alle Optionen auf dem Tisch liegen. Als rote Linie gilt für Washington eine nordkoreanische Interkontinentalrakete, die  eine Atombombe bis an die Westküste der USA transportieren könnte. Diesen Schritt hat Pjöngjang bisher nicht getan. Aber die militärischen Fortschritte Nordkoreas sind rasant, trotz der jahrelangen UNO-Sanktionen.

China hat bisher vergeblich versucht Pjöngjang zu einem Kurswechsel zu bewegen. Die Beziehungen zwischen den Nachbarn sind gespannt. Paradoxerweise verschlechtert sich in diesen Tagen auch das Verhältnis Chinas zu Südkorea dramatisch, weil Südkorea im Eilzugstempo ein amerikanisches Raketenabwehrsystem namens THAAD gegen die Bedrohung aus dem Norden aufstellt. China lehnt die Stationierung dieser neuen amerikanischen Waffen in Südkorea entschieden ab, weil man fürchtet, dass die hochmodernen Radaranlagen eines Abwehrsystems auch tief ins Innere Chinas blicken werden.

Als Gegenmaßnahme gegen die neuen US-Abwehrraketen boykottiert China südkoreanische Waren. Südkoreanische Supermärkte in China müssen  wegen des politischen Streits zwischen Peking und Seoul reihenweise zusperren.  Die chinesische Regierung, die sich gerne als Anwalt des freien Welthandels präsentiert, zeigt, dass sie keine Hemmungen hat ihre Wirtschaftsmacht politisch einzusetzen, wenn sie das für erforderlich hält.