Seit zwei Jahren tobt der Kampf gegen Korruption und Misswirtschaft in der Chinesischen Kommunistischen Partei. Die Säuberungswelle macht auch vor höchsten Parteifunktionären nicht halt. 68 sogenannte Tiger wurden Opfer der Kampagne, hinter der sich ein beinharter Machtkampf innerhalb der herrschenden KPChinas verbirgt, berichtet Raimund Löw:

 

Der Antikorruptionskampf wird intensiviert in den kommenden Monaten, diese Botschaft verkündet seit Jahresanfang Präsident und Parteichef Xi Jinping. 70 000 Funktionären hat die Säuberungswelle bereits ihren Job gekostet. Jüngstes Ziel ist die Chinesische Volksbefreiungsarmee: Dutzende hohe Militärs wurden abgesetzt. Am Wochenende warnte der Oberbefehlshaber seine Truppe: ab jetzt werden Militärs mit ihren Gehältern auskommen müssen, so Xi Jin Ping wörtlich, es darf keine Grauzonen und illegale Einkünfte mehr geben.

Wird dieser Befehl umgesetzt, dann wäre das eine ziemliche Revolution. Denn die Chinesische Volksbefreiungsarmee ist in zahlreichen Wirtschaftsbetrieben engagiert. Der Geldfluss in Richtung Offizierskorps führt häufig zum Vorwurf der Korruption.

Mit den Korruptionsvorwürfen konfrontiert Präsident Xi inzwischen die mächtigsten Institutionen des Landes. Vor den Streitkräften waren die Geheimdienste Ziel der Angriffe. Der Stellvertretende Minister für Staatssicherheit Ma Jian, einer der führenden Geheimdienstchefs des Landes, musste gehen. Reihenweise fallen die Tiger, wie die von der Säuberung getroffenen Spitzenfunktionäre in China genannt werden. Auch hohe politische Funktionen in der Partei sind kein Schutz: Zhou Yongkang, der im Herbst gestürzte oberste Sicherheitschef, war früher Mitglied des Politbüros, des höchsten Gremiums der Kommunistischen Partei Chinas. Er soll einen Putsch gegen den Parteichef vorbereitet haben, heißt es jetzt. Darauf steht die Todesstrafe.

Hinter der Antikorruptionskampagne steht in Wirklichkeit ein erbarmungsloser Fraktionskampf innerhalb der Partei. Der Historiker Zhang Lifan ist mit Internas der KP vertraut. Er ist davon überzeugt, dass der Kampf noch nicht völlig entschieden ist und eine Intensivierung der Auseinandersetzung bevorsteht.

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Eine Tigerjagd ist immer riskant, für die Tiger genauso wie für die Jäger. Die Säuberungen nehmen zu. Das erhöht die Gefahren für die Parteiführung.

Bemerkenswert ist, dass auch der Umkreis früherer Parteichefs nicht mehr Tabu ist. Der Büroleiter des Vorgängers von Xi, Hu Jintao, sowie der engste Mitarbeiter des Vorvorgängers Jiang Zemin sind im Visier der Antikorruptionsermittler.

Die offizielle Presse schreibt offen über diese Fälle. Die in Hongkong erscheinende gut informierte South China Morning Post wartet mit exotischen Namen für die feindlichen Gruppierungen innerhalb der Partei auf: von einer Sekretärsbande ist die Rede, einer Petroleum Gang und der Shanxi-Gang mit Wurzeln in der Provinz des gleichen Namens.

Präsident und Parteichef Xi will der chinesischen Entwicklung seinen Stempel aufdrucken und nicht einfach ein Verwalter sein, sagt der Historiker Zhang Lifan.

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Xi JinPing möchte eine Mischung aus Mao und dem Reformer Deng Tsiao Ping sein. Mit der Autorität von Mao und dem Wirtschaftswachstum von Deng.

Aber ich glaube, er fühlt sich nicht sicher in seiner Position, das beweist die Tatsache, dass die Säuberungswelle jetzt auch die Staatssicherheit erfasst hat. Die Spannungen werden steigen, 2015 muss es zu einer Entscheidung kommen.

Gelingt es Präsident Xi die unterschiedlichen Machtzentren und regionalen Bürokratien im chinesischen Riesenreich nieder zu ringen, würde er damit zu einem der stärksten Führer seit Maos Tod.