Einige Voraussetzungen sind klar: Die Person muss natürlich aus Slowenien
kommen, weil es die slowenische Kommissarin ist. Es sollte eine Frau sein,
damit Jean-Claude Juncker den Frauenanteil halten kann, der ihm vom
Europäischen Parlament vorgegeben wurde. Es sollte möglichst eine
Politikerin aus dem liberalen Lager sein, weil Bratusek war ja Teil der
liberalen Parteienfamilie. Und von Energiepolitik sollte die mögliche
zukünftige Kommissarin auch etwas verstehen, denn das Dossier, das Bratusek
hatte, das war Energieunion. Das alles wird jetzt ausgehandelt zwischen
Jean-Claude Juncker und der Regierung in Ljubljana. In den nächsten
Stunden, vielleicht kann es auch ein, zwei Tage dauern, wird dann ein
Vorschlag aus Slowenien kommen, mit dem Juncker wieder ins Europäische
Parlament gehen muss.
Gehrer Stefan (ORF)
Schadet das ganze Hickhack eigentlich der Juncker-Kommission? Wird sie am
ersten November starten können oder eben doch nicht?
Löw Raimund (ORF)
Der Termin erster November ist sehr unwahrscheinlich, denn ein neuer, eine
neue Vertreterin aus Slowenien muss, wie gesagt, wieder vor dem zuständigen
Ausschuss im Europäischen Parlament gehen. Wenn es eine Veränderung der
Kompetenzen gibt, kann es auch sein, dass es noch ein zweites zusätzliches
Hearing geben muss. Das ist keine Katastrophe, das hat es auch früher
gegeben, ist aber schon unangenehm, denn angesichts der vielen Krisen,
außenpolitischen Krisen, auch der wirtschaftslichen, schlechten
wirtschaftlichen Situation in Europa, wünscht man sich eigentlich eher eine
starke Führung in Brüssel und nicht das Machtvakuum, dass es zurzeit gibt.
Aber der gesamte Vorgang dieser Hearings ist schon bemerkenswert – das gibt
es ja eigentlich nur in den USA, dass einzelne Regierungsmitglieder
wirklich vom Parlament geprüft werden. Da entsteht ein europäischer
Parlamentarismus, der für eine starke politische Kommission, wie
Jean-Claude Juncker das will, gar nicht so schlecht sein kann.