Wenn man sich diese Wahlen aus europäischer Perspektive ansieht, dann  sieht man eine Vielzahl zum Teil total unterschiedlicher Trend.  An den zwei Extremen stehen Frankreich und Griechenland. In Griechenland ein Pendelschlag nach links mit der linksalternative Syriza Partei an erster Stelle. Ein riesiges Problem für den konservativen Regierungschef Samaras.

Aber der große Schock kommt aus Frankreich, wo die rechtsextreme Nationale Front zur ersten Partei aufsteigt, weit vor den Konservativen. Es ist ein Debakel für die Linke in Frankreich, wo sich viele Fragen, welche Auswirkungen das auf Europa haben wird.

In Großbritannien könnte es ähnlich ablaufen, sollte Ukip, die britische Unabhängigkeitspartei ganz nach vorne kommen. Aber die britischen Separatisten wollen mit Le Pen nicht zu tun haben.   In anderen Ländern geht es den Rechtsaußenparteien weniger gut: In den Niederlanden verlieren sie, genauso der Vlaams Belang in Flandern.

Aber eine neue Rechtsaussenfaktion wird sich sicher ausgehen,  mit 24 französischen ABgeordnaten wird da Le Pen den ton angeben.

 

In Deutschland freut sich die SPD über ein gutes Abschneiden, Spitzenkandidat Martin Schulz hat gezogen, aber CDU/CSU bleiben vorne. Bermerkenswert die knapp 7 Prozent der Euroskeptischen Alternative für Deutschland. Und mit einem Abgeordneten kommen sogar die Neonazis der NDP ins Europäische Parlament ein.

Es wird ein ziemlich anderes Europäisches parlament werden, aber dazusagen muss man auch, die große Mehrheit der 751 Abgeordneten kommen aus proeuropäischen Parteien, 80 Prozent der europäischen Wähler schicken proeuropäische Politiker nach Brüssel und Strassburg – davon gehen wir im Augenblick aus.

 

Die erste valide europaweite Prognose erwarten wir für 22 Uhr.

 

Jean-Claude Juncker sieht sich als Wahlsieger, er erhebt den Anspruch auf den Job des Kommissionspräsidenten.  Das hat er schon gesagt.

Da muss man einmal sehen, wie genau stark der Vorsprung wirklich sein wird, denn die Fraktionen sind recht lose Verbindungen.  Ob wirklich alle, die früher bei der EVP waren oder bei den SD waren auch wieder dorthingehen, das wird man erst nach einer gewissen Zeit sehen.

Juncker muss auf jeden Fall eine Koalition bilden mit anderen Parteien, denn eine absolute Mehrheit wird es sicher für die EVP keine geben.

Und dann muss Jean Claude Juncker auch die Regierungschefs überzeugen. Viktor Orban, der ungarnischer Premierminister sagt schon, Ungarn wird ihn nicht unterstützen, obwohl  seine Fidesz partei Teil der EVP ist.

Man weiss auch, das David Cameron, der britische Premierminister nicht will, dass der Kommissionspräsident aus Europawahlen hervoergeht.

Das Prozedere ist ja, dass der Vorschlag für den Kommissionspräsident von den Staats- und Regierungschefs kommt, mit Zweidrittelmehrheit, also GB könnten die anderen theoretisch überstimmen, und dann muss es für den Kandidaten eine Mehrheit im EP geben.  So wie der Bundeskanzler in Ö oder D ja auch eine Mehrheit im nationalen Parlament haben muss.

Da kann es noch zu einem ziemlichen Machtkampf zwischen den Parteien im Europaparlament und einigen Regierungschefs kommen.