Die Sanktionen sind nicht gedacht als kurzfristige Maßnahmen, mit denen man darauf reagiert was in den letzten 24 oder 48 Stunden passiert.

Die Europäer darauf, dass Russland seit Monaten einen verdeckten Krieg gegen den ukrainischen Nachbarn führt, durch Waffentransporter über die Grenze und russische Geheimdienstleute oder Soldaten, die das Rückrat der Separatisten sind.

Daran hat sich ja nichts geändert durch diesen Waffenstillstand. Dieser verdeckte Krieg ist unmittelbar vor dem Waffenstillstand nach einstimmiger Meinung aller 29 EU-Staaten vor dem Waffenstillstand intensiviert worden.

Daher jetzt die Verschärfung.

Aber erstmals werden diese Sanktionen gekoppelt an das Angebot, sie auch wieder zu lockern, wenn es zu einem echten Friedensprozess kommt.

Das wäre mehr, als eine reine Feuerpause.

Von einem solchen Verhandlungsprozess  ist man noch weit entfernt, aber  bei einer dauerhaften Deeskalation werden auch die Sanktionen heruntergefahren werden.

 

Wie sehr Angst vor RU Gegenmaßnahmen?

Dass Russland auf den wirtschaftlichen Druck reagiert, das war schon bei der letzten Welle klar, wo ja die Obstimporte aus der EU blockiert wurden.

Das freut niemand, aber ist wahrscheinlich unvermeidlich, wenn ein Konflikt glücklicherweise nicht mit Waffen ausgetragen wird, sondern über wirtschaftlichen Druck.

Ein wichtiger Punkt bei der Ausformulierung dieser Sanktionen war es immer  einen Solidaritätsmechanismus zu schaffen, bei russischen Gegenmaßnahmen. Damit die Einigkeit der 28 EU-Staaten erhalten bleibt. Beim Obst hat es ja europäische Ausgleichzahlungen gegeben.

Man wird sehen, ob die Solidarität auch hält, wenn Moskau zu härteren Gegenmaßnahem greift.