Überlegungen zum Jahr 2018

2018 war ein ziemlich turbulentes Jahr. Der heftige Aufruf einer 15jährigen Schülerin bei der Klimakonferenz in Kattowitz ist ja eher als Formsache geplant gewesen, ursprünglich war der Auftritt kein großer Punkt auf der Tagesordnung. Warum war denn das Echo auf die Schülerin aus Schweden so groß, bei einer Konferenz mit tausenden Diplomaten und staatlichen Würdenträgern?
Das war wirklich unglaublich, wie viele Menschen in der ganzen Welt sich angesprochen gefühlt haben von der Mahnung der 15jährigen Greta. Das hängt mit der Aktualität der Klimafrage zusammen, weil in diesem Jahr so viel passiert ist, Unwetter, Überschwemmungen, Hitzewellen, auf allen Kontinenten, dass es vielen merkwürdig erscheint, wenn Politiker den Klimawandel und vor allem den menschlichen Anteil daran leugnen.
Aber genauso hängt damit zusammen, dass allen sehr bewusst ist, wie dringend internationale Zusammenarbeit nötig ist. Wir haben halt nur einen Globus, und viele Dinge vom Klima bis zur Migration und anderem kann die Menschheit nur global lösen.
Aber in der Politik geht es in die entgegengesetzte Richtung, da sagen die Staaten immer mehr, so wollen nur mehr auf sich alleine setzen, obwohl man weiß, dass die Probleme zu groß sind für einzelne Staaten.
Diese Anklagerede der 15jährigen Schwedin war auch eine Erinnerung, dass steigender Egoismus der Staaten heute, auf Kosten der Jüngeren und späterer Generationen geht.
Politisch steht ja für diese Ablehnung des Multilaterialismus vor allem der amerikanische Präsident Donald Trump. Wie sehr hat sich Trump durchgesetzt im letzten Jahr?
Trump hat die amerikanische Außenpolitik nach seinen Vorstellungen umgestaltet. Man sieht das an der großen Zahl internationaler Verträge, aus denen Amerika ausgestiegen ist. Vom Klimavertrag bis zum Irandeal und dem Abrüstungsvertrag für Mittelstreckenraketen. Wenn die größte Supermacht der Welt so agiert, dann verändert das das gesamte Denken und Funktionieren der internationalen Gemeinschaft.
Einzig Positive in diesem Jahr von Trump war die Entspannung mit Nordkorea. Da hat sein unkonventionelles Vorgehen geholfen die Kriegsgefahr zu beseitigen.
Trump ist auch nicht alleine. Er hat für seine Weltsicht Unterstützer. In Europa und jetzt auch in Lateinamerika, mit der Wahl eines rechtsextremen Außenseiters zum neuen Präsidenten Brasiliens. Das ist eine große Verschiebung. Brasilien ist der wirtschaftlich größte und bevölkerungsreichste Staat Lateinamerikas, immer eine Vorhutrolle gespielt.
Aber Trump ist innerhalb Amerikas sehr stark in Bedrängnis. Sonderstaatsanwalt setzt ihm zu und die letzten Kongresswahlen haben Trumps Republikaner verloren. Die amerikanische Demokratie, die Gewaltenteilung, das alles funktioniert und 2019 wird noch enger werden für Trump.

Nicht gerade zu Trumps Freunden gehört die Europäische Union. Der US-Präsident hat sich ganz begeistert über den Brexit geäußert. Aber der Austritt der Briten aus der EU gestaltet sich extrem schwierig. Haben 2018 die Absetzbewegungen von einem Gemeinsamen Europa eher abgenommen oder eher abgenommen?

Europa ist resilienter, widerstandsfähiger als die Gegner der EU das lange geglaubt haben. Das hängt schon mit Brexit zusammen, weil klar ersichtlich ist, was für ein Chaos in Großbritannien angerichtet wurde und was für einen Schaden die Menschen haben werden, wenn Europa zerrissen wird.
Es gibt ja kaum jemand mehr, der zum Beispiel aus dem Euro austreten will. Weil das gar nicht populär ist. In Italien, wo wirkliche EU-Hasser in der Regierung sitzen, versuchen jetzt alle sich mit Brüssel zu arrangieren. Und sogar in Polen, die polnische Regierungspartei gibt nach im Streit um die Unabhängigkeit der Gerichte. Auch Skeptiker stellen sich lieber nicht frontal gegen Europa.
Zustimmung zur EU steigen. Aber das reicht nicht. Tragische ist, dass Politiker sich gegen Reformen wehren und Frankreichs Macron Vorschläge in die Leere gegangen sind, in D aber auch Ö. Jetzt Macron völlig in der Defensive. Europa hat seinen Visionär stehen lassen, und weiterwursteln ist angesagt. Nächstes Jahr sind EU-Wahlen, da wird nicht viel passieren.
Die Wirtschaft ist ja im letzten Jahr sehr gut gelaufen, das hat geholfen bei der Stimmung in Europa. Jetzt geht es nicht mehr ganz so gut. Die Börsen zittern vor einem Handelskrieg zwischen den USA und China. Wie groß ist die Gefahr, dass der Konflikt außer Kontrolle gerät?
Es sind sowohl die Chinesen vorsichtig, als auch die Amerikaner sehr vorsichtig, weil es um so viel geht. Bei den USA und der Volksrepublik China handelt es sich um die größte und zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde, wenn diese Auseinandersetzung eskaliert, dann hat das unabsehbare Folgen für die Weltwirtschaft.
Es gibt vielleicht eine Art Waffenstillstand, aber die Feindseligkeiten sind nicht beendet. Das hat man an der Verhaftung der chinesischen Topmanagerin von Huawei auf amerikanischen Wunsch in Kanada gesehen, die riesige Emotionen in China ausgelöst hat.
Zwischen den beiden Supermächten läuft es auch politisch nicht gut. Die USA werfen China Großmachtgehabe in der Nachbarschaft vor, gegenüber Taiwan und im Südchinesischen Meer. Die Chinesen sagen, die Amerikaner haben dort eigentlich nichts zu suchen.
Und die Europäer wissen nicht wie sie verhindern sollen in diese Streitigkeiten hineingezogen zu werden.
Es zeigt sich, wie schwer es dem Westen fällt, mit Aufstieg Chinas zur Weltmacht umzugehen.
Wochenlang hat uns die Frage beschäftigt, wie der Saudische Journalist Kashoggi umgekommen ist. Der Regimekritiker ist im saudischen Konsulat in Istanbul verschwunden. Inzwischen gehen auch die amerikanischen Geheimdienste davon aus, dass der Mann auf Befehl des saudischen Kronprinzen ermordet wurde. Gibt es irgendwelche Folgen für Saudi Arabien?
Die Auswirkungen gibt es, aber sie sind beschränkt. Der saudische Kronprinz hat beim letzten großen internationalen Treffen in Buenos Aires zwar teilgenommen. Neben ihm ist Putin gesessen, der hat ihn mit einem High Five enthusiastisch begrüßt. Ein Zeichen, dass die ganze furchtbare Affaire Russland nicht stört.
Im amerikanischen Kongress gibt es Bemühungen, dass die USA vom saudischen Königshaus abrückt, wegen des Kronprinzen, der offensichtlich diesen politischen Mord in Auftrag gegeben hat. Das hat zu einer ernsten Verstimmung geführt. Manchmal hat man den Eindruck, dass in Washington nur mehr Donald Trump und seine engere Familie wirklich zu den Saudis hält.
Die Saudis führen einen Krieg in Jemen. Eine erste Konsequenz ist, dass es jetzt ernsthafte Friedensverhandlungen zwischen den Kriegsparteien im Jemenkonflikt gibt. Die Saudis mussten das akzeptieren,.
Kashoggi, den die saudischen Killer ermordet haben, war ein prominenter und kritischer Journalist. Die Organisation Reporter ohne Grenzen erinnert daran, dass 80 Journalisten im letzten Jahr weltweit ermordet wurden. Und 350 Journalisten im Gefängnis sitzen, weil sie ihren Job getan haben. Die meisten davon in China, Ägypten, der Türkei und Saudi Arabien.
Weltweiter haben im letzten Jahr die autoritären Tendenzen zugenommen. Die Journalisten sind unter den ersten, die das spüren.

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