Einige Voraussetzungen sind klar: Die Person muss natürlich aus Slowenien

kommen, weil es die slowenische Kommissarin ist. Es sollte eine Frau sein,

damit Jean-Claude Juncker den Frauenanteil halten kann, der ihm vom

Europäischen Parlament vorgegeben wurde. Es sollte möglichst eine

Politikerin aus dem liberalen Lager sein, weil Bratusek war ja Teil der

liberalen Parteienfamilie. Und von Energiepolitik sollte die mögliche

zukünftige Kommissarin auch etwas verstehen, denn das Dossier, das Bratusek

hatte, das war Energieunion. Das alles wird jetzt ausgehandelt zwischen

Jean-Claude Juncker und der Regierung in Ljubljana. In den nächsten

Stunden, vielleicht kann es auch ein, zwei Tage dauern, wird dann ein

Vorschlag aus Slowenien kommen, mit dem Juncker wieder ins Europäische

Parlament gehen muss.

 

Gehrer Stefan (ORF)

Schadet das ganze Hickhack eigentlich der Juncker-Kommission? Wird sie am

ersten November starten können oder eben doch nicht?

 

Löw Raimund (ORF)

Der Termin erster November ist sehr unwahrscheinlich, denn ein neuer, eine

neue Vertreterin aus Slowenien muss, wie gesagt, wieder vor dem zuständigen

Ausschuss im Europäischen Parlament gehen. Wenn es eine Veränderung der

Kompetenzen gibt, kann es auch sein, dass es noch ein zweites zusätzliches

Hearing geben muss. Das ist keine Katastrophe, das hat es auch früher

gegeben, ist aber schon unangenehm, denn angesichts der vielen Krisen,

außenpolitischen Krisen, auch der wirtschaftslichen, schlechten

wirtschaftlichen Situation in Europa, wünscht man sich eigentlich eher eine

starke Führung in Brüssel und nicht das Machtvakuum, dass es zurzeit gibt.

Aber der gesamte Vorgang dieser Hearings ist schon bemerkenswert – das gibt

es ja eigentlich nur in den USA, dass einzelne Regierungsmitglieder

wirklich vom Parlament geprüft werden. Da entsteht ein europäischer

Parlamentarismus, der für eine starke politische Kommission, wie

Jean-Claude Juncker das will, gar nicht so schlecht sein kann.