Bei der 30 Jahresfeier des Bruno Kreisky Forums in der noblen Wiener Armbrustergasse wurde gestern ganz proletarisch Knackwurst, Senf und Kren serviert. Das hat ja politische Tradition, scherzte Generalsekretärin Gertraud Auer Borea d’Olmo. Einige Anwesende lächelten wissend. Ich dachte zuerst an den Spruch von der Beamtenforelle, die einst Julius Raab so geschätzt hat. Aber zum roten Ambiente des symbolträchtigen Hauses hätte dieser Bezug so gar nicht gepasst. Die Aufklärung für Unwissende: Bei SPÖ-Parteivorstandssitzungen war es in der Zweiten Republik üblich, besagte Knackwürste zu servieren. Erst Josef Cap habe die Tradition abgeschafft und Brötchen eingeführt, war mit kritischem Unterton zu hören.Vor dem Buffet im prächtigen Garten ging es in den heiligen Hallen der Kreisky-Villa ernsthafter zu. Das Bruno Kreisky Forum ist einer der wichtigsten sozialdemokratisch inspirierten Think Tanks des Landes, der noch dazu international ausgerichtet ist, was man von der SPÖ selbst ja nicht gerade sagen kann. Alt-Kanzler Franz Vranitzky las als Ehrenpräsident der Europapolitik der türkisen Regierung die Leviten. „Schändlich“ nennt er die Bemühung von Außenminister Schallenberg eine Abgrenzung von den autoritären Regierungen in Polen und Ungarn zu vermeiden. Für das eigene SPÖ-Zentralsekretariat in der Löwelstraße hat der Altkanzler Ratschläge, was anders gemacht werden sollte. Mehr Kommunikation nach außen und internationales Engagement würde er sich wünschen. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hörte gelassen zu.Die Zeiten sind vorbei, in denen es cool ist, das Ende der Sozialdemokratie zu beschwören, so der hoffnungsvolle Tenor der versammelten sozialdemokratischen Granden. Deutschland, wo die SPD so lange darnieder lag, ist drei Tage vor den Bundestagswahlen das Hoffnungsgebiet für ein Comeback der linken Mitte. Tatsächlich werden inzwischen alle nordeuropäischen Staaten sozialdemokratisch geführt, detto Spanien und Portugal. In den USA ist Joe Biden mit seiner progressiven Wirtschaftspolitik auf ähnlicher Linie.Wer die deutschen Diskussionen auch nur kursorisch verfolgt hat, dem springt ganz allgemein der Unterschied zum heimischen Diskurs in die Augen. Klar gab es harte Bandagen. Mit der Demagogie der ÖVP gegen Flüchtlinge, Scharia oder den „politischen Islam“ hat die CDU/CSU-Spitze jedoch nichts gemein.Vom Ende der autoritären Welle nationalistischer Demagogen zu sprechen, wäre verfrüht, so die Warnung bei der Feier im Bruno Kreisky Forum. Aber vielleicht Licht am Ende des Tunnels? Warten wir einmal die erste Hochrechnung aus Deutschland Sonntagabend ab. Die Mobilisierungskraft der deutschen Konservativen im Finale eines Wahlkampfes ist schließlich auch nicht zu unterschätzen, meint Ihr Raimund Löw Die Gespräche mit Zeitzeugen und Expertinnen aus aller Welt im Bruno Kreisky Forum, die wir von dort für den FALTER-Podcast bekommen, sind für uns eine Bereicherung, über die wir uns freuen und für die wir uns bedanken. Am morgigen Samstag bringen wir ein Interview von Robert Misik mit dem US-Ökonomen Jeffrey Sachs über Joe Bidens Wirtschaftspolitik. Sonntag folgt ein Gespräch Misiks mit der Scheidungsanwältin Helene Klaar. Zu hören jeweils über diesen Link Europa kann sich für seine Sicherheit nicht mehr vorbehaltlos auf die USA verlassen. Das ist die Schlussfolgerung nach den einsamen Beschlüssen der USA nicht nur unter Trump, sondern auch unter Joe Biden. Aber was was folgt daraus für die Europäer? Und welche Rolle spielt Österreich in der EU-Sicherheitspolitik? Im aktuellen Falter Podcast habe ich die EU-Abgeordneten Claudia Gamon (Neos), Lukas Mandl (ÖVP), Thomas Waitz (Grüne) und den CDU-Außenpolitikexperten Elmar Brok vor Kamera und Mikrophon gebeten. Vielleicht wollen Sie hinein hören! Was bedeutet der heftige Streit um einen Rüstungsauftrag für U-Boote zwischen Frankreich, den USA und Australien? Es geht nicht nur um verlorene Aufträge für Rüstungsfirmen, sondern um eine geopolitische Verschiebung der amerikanischen Politik in den pazifischen Raum. Europa wird einmal mehr links liegen gelassen. Meine Analyse dazu im ORF können Sie hier ansehen. |