Chinas Chancen in Trumpworld, 7.12.2016

Chinas starker Mann Xi Jinping spricht nicht oft darüber, dass die Kommunistische Partei  gestürzt werden könnte. Bei einem Treffen mit Vertretern der taiwanesischen Kuomintang, die einst im Bürgerkrieg gegen Mao Tsetung unterlegen ist, warnte der chinesische Präsident  jedoch, sollte Peking je die Unabhängigkeit Taiwans akzeptieren, würde das Volk die eigene Regierung davonjagen, so heilig sei den Bürgern die Einheit des Landes.

In der Realität ist der Inselstaat völlig selbständig. Taiwan wird militärisch von den  USA beschützt. Seit dem Tod des Diktators Tschiang Kai Schek hat sich ein lebendiges Mehrparteiensystem entwickelt. Die wirtschaftlichen Beziehungen zum Festland florieren. Aber würde die Inselrepublik ihren Namen von Republik China auf Republik Taiwan umändern, wie ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung das wünscht, wäre das für Peking der Casus Belli. Die Volksrepublik behält sich das Recht vor, militärisch vorzugehen.  Dass Peking und Taipeh von einem einzigen China sprechen, aber jeweils etwas anderes darunter verstehen, war die pragmatische Grundlage der friedlichen Entwicklung in den letzten Jahrzehnten.

Möglich war die Entspannung, weil die USA dem langjährigen Verbündeten Taiwan die diplomatische Anerkennung entzogen haben und auf die Ein-China-Politik umgeschwenkt sind. Umso größer war der Schock in Peking, als Donald Trump die Welt in einem Tweet von seinem zehnminütigen Telefonat mit Taiwans Präsidentin Tsai Ingwen informierte. Seit einem Viertel Jahrhundert hat es einen solchen Vorgang nicht mehr gegeben. So heikel sind die Beziehungen zwischen der  Supermacht Amerika und dem aufsteigenden China, dass jede falsche Geste gefährlich werden kann.

Diplomatische Feinheiten scheinen Donald Trump nicht zu interessieren. Chinas Führung lässt sich in diesen Tagen von Henry Kissinger hofieren, der einst mit Richard Nixon die Öffnung ermöglichte.  Die chinesischen Zeitungen zeigen den greisen Ex-Außenminister Hand in Hand mit Wang Qishan, dem mächtigen Antikorruptionschef. Auch Xi persönlich hat Kissinger empfangen. Die Bilder sollen signalisieren, wie verantwortungsbewusst China agieren will, selbst wenn  Washington  zum großen Unsicherheitsfaktor in der Weltpolitik wird.

Anders als in Moskau hat in Peking beim Wahlsieg Trumps niemand gefeiert. Hillary Clinton war als Verfechterin der amerikanischen Wende nach Asien zwar unpopulär. Aber um seine Wirtschaft weiter zu entwickeln setzt China auf  Stabilität.  Donald Trump verspricht  der unberechenbarste Präsident zu werden, den die USA je hatten. Im Wahlkampf hat er Strafzölle für chinesische Importe versprochen. Ein gefährlicher Handelskrieg wäre die Folge.  Japan und Südkorea sollen eigene Atomwaffen entwickeln, damit die USA ihre militärische Präsenz  reduzieren können, forderte der republikanische Kandidat. Mit  stabilen Verhältnissen in Ostasien wäre es vorbei.

Die Wahlslogans werden in den Hintergrund treten,  aber ganz  verschwinden werden sie nicht. Das Transpazifische Handelsabkommen, mit dem die Obama-Administration Südostasien und Japan ohne China an Amerika binden wollte, hat Trump  begraben. An die Stelle multinationaler Deals für die Regelung internationaler Handelsströme  wird ein bilaterales Powerplay treten, bei dem die USA glauben ihre Interessen besser verteidigen zu können. Auf die Öffnung zum Freihandel, von der halb Asien profitiert hat, folgt ein Trend zum Protektionismus.

China präsentiert sich in diesen turbulenten Zeiten als Garant der Kontinuität. Während Donald Trump noch nachdenkt, ob die Erderwärmung vielleicht doch real ist, betont die Regierung in Peking die Bedeutung des Pariser Klimavertrages. Als Alternative zum gescheiterten Handelsabkommen mit den USA bietet China den Nachbarn ein eigenes Modell ohne amerikanische Vorstellungen von Umweltschutz und Arbeiterrechten.

Es ist eine neue Situation für das Reich der Mitte. Unter Mao war die  Weltrevolution das weltpolitische Ziel. Xi Jinping  will  dagegen das internationale Kräfteverhältnis auf sanfte Weise verschieben. Richtig populär geworden ist  China auf diese Weise  nicht. Turbokapitalismus in der Wirtschaft und  Repression gegen  Andersdenkende im Inneren sind kein Zeichen von  Soft Power. Aber im Nahen Osten führte der arabische Frühling zu blutigen Bürgerkriegen.  Die rechtspopulistische Welle destabilisiert die liberalen Demokratien. Chinas Kommunisten weisen gerne auf die Professionalität der eigenen Elitenbildung hin, die nicht wie im Westen von unberechenbaren  Wahlvorgängen gestört wird. Mit Turbulenzen, wie sie sich in einer Ära Trump abzeichnen, war die gegenwärtige chinesische Führung  allerdings  noch nie konfrontiert.