„Falter“ – Artikel

27 Heere in der EU, 23.9.2010

Die Europäer diskutieren über ihre Armeen. Dabei geht es weder um finstere Pläne zur Aufrüstung noch um gefährliche neue Außenfeinde. Was den plötzlichen Reformeifer auslöst, sind die leeren Staatskassen, die den sinnlosen Luxus von 27 nationalen Streitkräften in der EU ad absurdum führen.
Milliarden gegen militärische Bedrohungen auszugeben, die es dank europäischer Integration nicht mehr gibt, fällt angesichts des scharfen Sparkurses von Europas Regierungen schwer.
So hat man im Verteidigungsministerium seiner Majestät in London allen Ernstes überlegt, einen der beiden britischen Flugzeugträger mit Frankreich zu teilen. Herstellung und Betrieb eines einzigen dieser High-Tech-Monster kostet ungefähr so viel wie das Bruttonationalprodukt Nicaraguas ausmacht. Die Royal Navy, auch im 21. Jahrhundert noch stolzer Erbe imperialer Vergangenheit, lässt gleich zwei dieser schwimmenden Festungen bauen. Ein in Hinblick auf die Staatsfinanzen reichlich unnötiger Luxus.
Der Finanzminister der konservativ-liberalen Regierung, Liam Fox, wollte britische Kampfpiloten schließlich doch nicht im Halbjahrestakt französischem Kommando unterstellen. Jetzt wird überlegt, den Bau zu verschieben. Dafür soll bei Kampfflugzeugen, U-Booten und sogar den britischen Atomwaffen gespart werden.
Die Vorstellung, dass die Streitkräfte des Vereinigten Königreiches eine Miniaturausgabe des weltumspannenden US-amerikanischen Militärs sein müssen, steht vor dem Aus, spottet der Economist.
Deutschland diskutiert den Umstieg auf eine kleinere und kostengünstigere Berufsarmee. Österreichs Verteidigungsminister Norbert Darabos pflegt zu witzeln, die Panzerschlacht auf dem Marchfeld ist abgesagt. Selbst die ÖVP will das Bundesheer verkleinern.
Junge Linke wollten einst in Österreich das Bundesheer via Volksbegehren abschaffen, weil das heimische Militär gegen die waffenstarrenden Blöcke Nato und Warschauer Pakt nie die geringste Chance gehabt hätte. Jetzt entzieht die europäische Integration den nationalen Armeen ihre Existenzberechtigung. Die Sparzwänge der Staaten bedeuten: Immer mehr Regierungen werden ihre Armeen ähnlich knapp halten wie Österreich aus gutem Grund sein Bundesheer.
Allerdings: Die Zeiten sind vorbei, in denen die Europäer sicher sein konnten, dass ihnen in höchster Not die US-amerikanischen Verbündeten beispringen werden. Nach dem Zerfall Jugoslawiens war das zweimal nötig. Gegenwärtig sind die USA mit den eigenen Budgetproblemen, zwei schlecht laufenden Kriegen und ihrer globalen Rolle als erster Weltmacht derart belastet, dass sie den Freunden jenseits des Atlantiks keine Kastanien mehr aus dem Feuer holen werden.
Sollte auf dem Balkan neuerlich Gewalt ausbrechen oder die Sicherheit der baltischen EU-Mitgliedsstaaten gefährdet sein, dann müssten sich die Europäer, ob Nato-Mitglieder oder nicht, wohl selbst zu helfen wissen.
So wie sie in der Vergangenheit bereits bei der Krisenprävention im Tschad oder zur Sicherung des Waffenstillstands zwischen dem Libanon und Israel aktiv waren.
Auf zunehmend mickrige nationale Armeen kann Europa gerne verzichten. In Westeuropa hat es in der Vergangenheit verschiedene Anläufe zur Bildung einer gemeinsamen Armee gegeben, die teure Parallelitäten ausschalten sollte. Gescheitert sind sie am gegenseitigen Misstrauen in der Frontstellung gegen die Sowjetunion.
Inzwischen treffen sich Präsidenten und Premierminister der EU alle zwei Monate. Die größten Geheimnisse des Finanzsystems tauscht man miteinander aus. Kein Wunder, dass Pläne zur kostengünstigen Arbeitsteilung beim Militär wieder Konjunktur haben.
Ob aus der finanziellen Not der Staaten auch ein System geteilter Verantwortung in der Sicherheitspolitik entstehen kann?
Zurzeit scheint die Politik von jedem Schritt in Richtung stärkerer europäischer Integration überfordert. Aber mit mehr blauen Europafahnen an den Uniformen, nicht weil man aufrüsten will, sondern weil man sparen muss, könnten sich die Bürger anfreunden.
Dass am Ende eine europäische Armee stehen könnte, sollte niemand schrecken. Es wäre auch ein Zeichen, dass die europäischen Bürgerkriege des 20. Jahrhunderts niemals wiederkommen.

 

 

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