Es war das erste Hearing zum Irak seit den amerikanischen Kongresswahlen und dem Ruecktritt von Donald Rumsfeld. Aber General John Abizaid, der Chef der amerikanischen Truppen im Nahen Osten, klang ganz so, als sei nichts gewesen. Vor dem Streitkraefteausschusses des Senats zeigte er sich unveraendert optimistisch, dass es gelingen wuerde den Irak zu stabilisieren.
OT1
Ich wuerde nicht sagen, dass wir schon eine Trendwende haben, aber die Lage ist jetzt nicht mehr so schlimm, wie im August, so der Chef des Central Command.
Und selbst auf die draengenden Fragen der Demokraten, die nach der Angelobung des neuen Kongresses im Jaenner 2007 die Mehrheit stellen werden, blieb General Abizaid dabei: einen Rueckzug der Truppen koenne er unter den gegenwaertigen Bedingungen nicht empfehlen.
OT 3
Innerhalb der naechsten vier bis sechs Monate sollte nach den Vorstellungen der Demokraten ja ein amerikanischer Teilabzug beginnen.
Die Veranwortung fuer den Irak sollten wir dorthin verlegen, wo sie hingehoert zu den Irakis, fordert der demokratische Senator Carl Levin.
OT 2
Wir koennen die Irakis nicht vor sich selbst retten, so der demokratische Senator.
Auf einen Zeitplan fuer einen Abzug will sich die militaerische Fuehrung ganz eindeutlich nicht festlegen, das wuerde die Lage nur verschlimmern, argumentiert Abizaid.
Unter Beschuss kam der General auch von Senator John McCain, der dabei ist die ersten Schritte in Richtung Praesidentschaftskandidatur 2008 zu setzen.
OT 4
Er sei enttaeuscht, dass die Militaers ausser dem Plan, beim gegenwaertigen Kurs zu bleiben, der von den Waehlern ja verworfen wurde, nichts zu bieten haben, kritisiert McCain.
McCain will anders als die Demokraten keinen Truppenabzug, sondern im Gegenteil eine deutliche Aufstockung vom bisherigen Stand von 144 000 Soldaten. Auch diesen Vorschlag lehnen die Militaers ab, obwohl Abizaid zugab, dass mehr Truppen in der Anfangszeit der Besetzung durchaus einen Unterschied haette machen koennen. Mehr Truppen brauchen wir schon, aber eben mehr irakische Truppen, sagt Abizaid, nicht mehr Amerikaner
Ich hoere wieder und wieder, dass wir von der irakischen Regierung verlangen, sie muss das tun und sie soll das tun, aergert sich daraufhin Hillary Clinton, Senatorin aus New York und wahrscheinlich eine der Bewerberinnen fuer das Praesidentenamt 2008.
OT 5
Das Problem ist nur: so oft man auch wiederholt, was die irakische Regierung alles tun soll, so Hillary Clinton, es passiert nie.
Bis Jahresende agiert der Kongress noch in der alten Zusammensetzung mit der abgewaehlten republikanischen Mehrheit. Erst wenn der neue Kongress naechstes Jahr seine Arbeit aufnimmt, wird auch der Streitkraefteausschuss im Senat von einem demokratischen Senator gefuehrt werden. Die tatsaechliche Irakpolitik wird aber auch dann unveraendert in der Hand des Praesidenten und seiner Regierung bleiben.