Wozu die berühmte deutsch-französische Achste heute noch gut ist. Versuch einer Analyse im Mittagsjournal des ORF
…und einer, der beobachtet hat, wie sich diese in der Nachkriegsgeschichte so wichtige deutsch-französische Achse in den letzten Jahren entwickelt hat, ist unser EU-Korrespondent Raimund Löw in Brüssel, Herr Löw, so harmonisch wie sich Berlin und Paris an diesem gemeinsamen Feiertag geben, gehts bei den Euro-Krisenverhandlungen nicht zu, was ist dieser deutsch-französische Motor heute noch wert?
Er reicht nicht aus, und dieser deutsch-französische Motor stottert auch immer wieder. Aber die Stabilität, die es in Europa gibt, mit der die Europäer sogar die Finanzkrise so halbwegs durchgetaucht sind, die hängt nach wie vor ganz entscheidend davon ab, dass Paris und Berlin jeden grossen Streit vermeiden und über alle Fragen dauernd kommunizieren.
Dieser dt-französische Motor ist nach wie vor ein Fundament in Europa.
Man muss sich das nur umgekehrt vorstellen, wie es wäre wenn Deutsche oder Franzosen Alleingänge unternehmen würden, so wie die Briten mit ihrer Sonderbeziehung zu den USA, die jetzt über Austritt aus der EU nachdenken.
Das was es an Sicherheit heute gibt in Europa, das hängt ganz entscheidend damit zusammen, dass D und F, die einstigen Gegner, die drei große Kriege gegenieinadner geführt haben in den letzten 150 Jahren, dass die in Krisensituationen letztlich doch zusammenhalten.
heute gehts nicht darum, den Angriff eines Staates abzuwehren, sondern den der Finanzmärkte und da tun sich Berlin und Paris nicht gerade leicht mit gemeinsamen Antworten – gilt auch hier, wenns ums Geld geht, hört sich die Freundschaft auf?
Nicht ganz, eines haben wir ja auch gesehen: wenn es wirklich kritisch wird in Europa, wie die Eurokrise zu explodierte, da waren alle sehr froh über die D-F Achse und dass Merkel und Sarkozy die Richtung vorgegeben haben.
Aber klar ist: in der Finanzkrise haben sich die Gewichte zwischen Deutschland und Frankreich verschoben. In Wirtschaftsfragen und Finanzfragen ist D übermächtig.
Die dominante Persönlichkeit in der EU ist Angela Merkel.
Aber Deutschland war immer sehr darauf bedacht, Frankreich mitzunehmen. Die Kanzlerin hat ja bei aller wirtschaftliche Stärke Deutschlands in den letzten Jahren oft ihre Positionen verändert. Sie hat die Idee einer EU-Wirtschaftsregfierung akzeptiert, die jetzt von den EU-Gipfel wahrgenommen wird. Sie hat den Euroschutzschirm mitgebaut, während es in Berlin am Anfang noch hiess jedes Land muss für sich selbst verantwortlich sein.
Und vergessen wir nicht: ob Griechenland herausgedrängt werden soll aus dem Euro, das war heftige Diskussion in D. Wie Frankreich ganz klar nein gesagt hat, weil es dann zu einem Dominoerffekt kommen würde, ist diese Debatte auch in D zurückgegangen.
Darum ist es bei der ganzen Diskussion gegabnge, ob man sich auseinadnerdividieren lassen soll, wenn nach Greichenland vielleicht PT Euro verläßt oder Italien, oder Spanien, dann würden auch D und F auseinander gehen und das gesamte Gemeinsae Europa de Nachkriegszeit wäre in Frage gestellt gewesen.
Wahrscheinlich ist es nach wie vor die dt-franz.Achse gewesen, die in der eurokrise den Zerfall verhindert hat.
aber reicht das? den Zerfall der Eurozone hat man voerst verhindert, aber der Kampf ist noch lange nicht gewonnen, die Kluft zwischen dem europäischen Norden und dem Süden ist noch viel größer geworden, jeder zweite junge Spanier oder Grieche ohne Job, muss man da nicht viel stärker an einem Strang ziehen, damit dieses Europa nicht zerreißt?
Das ist eine Diskussion, die in den letzten Monaten angerissen wurde, ob Europa nicht mehr Finanzmittel braucht, um sozialpolitisch gegensteuern zu können. Das EU-Budget ist dazu viel zu klein. Daher ist über ein eigenes Eurobudget diskutiert worden. Der französische Finanzminsiter hat gesagt vielleicht sollte man an so etwas wie eine europäisceh Arbeitslosenversicherung denken. Auch der österreichische Vorschlag, dass die Nettozahler auf ihre Rabatte verzichten sollen und die in einen europäischen Fonds gegen Jugendarbeitslosigkeit einzahlen, gehen in diese Richtung.
Aber diese Diskussion ist noch nicht sehr weit gediehen, dass muss man ehrlicherweise dazusagen.
in der Europapolitik ists ein ständiges Zusammenraufen, aber auch wenns um Frieden und Sicherheit in der Welt geht, sind die Wege unterschiedlich?
Deutschland will weltpoltiisch keine Führugnsrolle spielen, das stimmt Wenn es um Sicherheitspolitik geht, geht F voran
Vielleicht entwickelt sich da ein bisschen eine Arbeitsteilung in Europa: die D geben den Ton an, wenn es um die Finanzpolitik geht. Wenn es um politisches oder militärisches Engagment in der Welt geht, dann blickt man eher nach Paris. Das war ja auch bei der Unterstützung der Anti-Gaddafi-Rebellion in Lybien so.
Auch die Detuschen haben sich ja mit der französischen Militärintervention solidarisiert, weil man sagt die Abwehr islamistischer Extremisten in Westafrika ist im Interesse ganz Europas. wo sich D überhaupt nicht mitgemacht hat, und F den Ton angegeben hat.
Ein Sozialist auf der einen Seite, eine Konservative auf der anderen, das kann eine Freundschaft ganz schön auf die Probe stellen, wie stark ist die Achse Merkollande?
Francois Hollande und Angela Merkel sind einander tatsächlich ziemlich fremd. In ihren politischen Ansichten, aber auch im persönlichen Umgang hat man nicht das Gefühl, dass die beiden warm füreinander geworden sind. Ja, man spricht sich mit Vornamen an, das gehört inzwischen zum guten ton. Merkel spricht nicht französisch, Hollande nicht dt, wenn keine Übersetzer da sind, dann reden sie englisch miteinander.
Beide sind natürlich Profis, aber ganz unproblematisch ist dieser fehlende persönliche Draht nicht. Es gibt ja inzwischen so etwas wie europäische Innenpolitik. Die Staats- und Regierungschefs sind ununterbrochen miteinander in direktem, persönlichen Kontakt zu einander. Wenn da nicht ein Vertrauensverhältnis herrscht, dass der andere oder die andere eigene Schwächen nicht ausnützt zum Beispiel, dass man im Notfall auch schnelle Unterstützung von der anderen Seite des Rheins bekommen kann, dann kann das Sand im Getriebe sein.
Andererseits: auch Angel Merkel und Nicolas Sarkozy, der frühere franzöische Präsident, waren ganz unterschiedliche Charaktere und am Ende sind sie so stark als Paar aufgetreten, dass die anderen EU-Staaten sich ein bischen an die Wand gedrängt gefühlt haben.