Journalist und Historiker
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Die Informationen über die Verhandlungen zwischen den Außenministern sickern nur sehr spärlich durch.
Klar ist: Die syrische Tragödie ist jetzt zur die größte Herausforderung für die europäische Außenpolitik seit langem.
Das wissen die Minister. Da geht man nicht leichtfertig auseinander ohne versucht zu haben zu einem Kompromiss zu kommen.
Die Kompromissformel könnte lauten, dass man zwar damit droht, die Rebellen zu bewaffnen. Dass aber der Beschluss, ob diese Drohung wahr gemacht wird, erst in zwei, drei Monaten fällt.
Und dass dieser spätere Beschluss dann einstimmig fallen muss. Das heisst, die konkrete Entscheidung würde verschoben. Österreich erhofft dadurch eine Art Vetorecht.
Denn die große Hoffnung ist, dass es im Juni zu einer internationalen Konferenz kommt, in Genf. Darum bemühen sich die USA und Russland.
Möglicherweise will man warten, wie diese Bemühungen ausgehen.
Die Außenminister verhandeln auf jeden Fall noch immer.
Wie relevant ist die Frage der österreichischen Blauhelme in der Diskussion?
Das hat schon eine Rolle gespielt. Großbritannien und Österreich die beiden Pole in dieser Auseinandersetzung, das ist eine ziemlich außergewöhnliche Konstellation. Österreich hat ja normalerweise kein besonders Profil in der Nahostpolitik.
Die österreichische Bundesregierung hat ihre Situation sehr deutlich dargelegt. Bei Waffenlieferungen eines EU-Landes wird man diskutieren, ob die Blauhelme abgezogen werden. Das wissen die Partner.