Gehrer Stefan (ORF)
Wir gehen jetzt live nach Brüssel zu unserem Korrespondenten Raimund Löw.
Zuerst zu Johannes Hahn: Ist er jetzt wichtig innerhalb der Kommission und
außerhalb?
Löw Raimund (ORF)
Hahn wird Teil des außenpolitischen Teams der Europäischen Union werden und
die Außenpolitik gewinnt an Bedeutung. Vergessen wir nicht: Zur
Nachbarschaft gehört die Ukraine, da gehört Moldau, da gehört der Kaukasus.
Also alljene Bereiche in denen es in den letzten Monaten krisenhafte
Entwicklungen gegeben hat. Hahn wird mit Frederica Mogherini zusammen
arbeiten, der neuen Außenpolitik-Repräsentantin, die die verschiedenen
Außenpolitikbereiche der EU koordinieren wird. Vielleicht rein finanziell
vom Budget, das er verwaltet, wird das weniger sein als in der
Regionalpolitik, aber die Gestaltungsmöglichkeiten sind da sicherlich viel
größer und die Außenpolitik wird einer der Brennpunkte der nächsten
Kommission sein.
Gehrer Stefan (ORF)
Juncker hat gesagt, er möchte seine Kommission neu ausrichten. Was bedeutet
das denn?
Löw Raimund (ORF)
Juncker möchte so etwas wie einen Neustart der EU nach der Eurokrise, nach
den Europawahlen und all den Diskussionen durch eine inhaltliche
Schwerpunktsetzung neben Außenpolitik vor allem Wirtschaftspolitik und
durch eine Reorganisation der Kommission. Die soll effektiver sein, die
soll effizienter werden. Es soll sieben Vizepräsidenten geben, die die
anderen Kommissare koordinieren und einen ersten Vizepräsidenten, den
niederländischen Außenminister Timmermans, der seine rechte Hand sein soll
damit insgesamt die Kommission ein schlagkräftigeres Instrument der
Europäischen Union werden kann als sie das bisher war.