China wendet sich unter Xi Jinping verstärkt nach außen, Peking will als Weltmacht des 21.Jahrhunderts agieren. Und in den letzten Monaten war der chinesische Präsident überall in der Welt. Er war in den USA, in Europa, in Asien und in Lateinamerika, nur nicht im Nahen Osten, der schwierigsten aller Regionen – das aufgefallen, aber ändert sich mit dieser Woche.
Es ist die Kombination bezeichnend: China hat sowohl zu Saudi Arabien als auch zum Iran, den beiden großen Antagonisten der Region, gute Beziehungen und diese ausgleichende Funktion will man beibehalten.
Eine eigenen Friedensplan für die Region hat China nicht, Peking vermeidet es ganz bewusst sich für die einen oder andere Seite zu engagieren. Das reduziert vielleicht ein bisschen die Erwartungen auf Wirtschaftsfragen, sowohl in Saudi Arabien als auch im Iran.
Aber klar ist: die traditionellen Großmächte, die USA, die Europäer, Russland sind auf dem nahöstlichen Parkett nicht mehr alleine. Auch China will mit seinen Interessen wahrgenommen werden.
China will zweierlei: Öl sicherstellen, und zwar langfristig. Chinesische Wirtschaft zwar nicht mehr so rasantes Wachstum, aber vergessen wir: zweitgrößte volkswirtschaft Erde, wie immer riesiger Durst nach Rohstoffen und Energie, die zum großten Teil aus Nahen Osten .
Und zweitens: China will internationale Aufträge für seine großen Infrastrukturfirmen, die wissen Straßen Bauen, Hochgeschwindkigkeitszüge, Häfen und Flughäfen. Daher bringt er Kreite, wenn nötig – etwas Ägypten eine Milliarden.
Aber Voraussetzung: friedliche Entwicklung, daher wirtschaft6liche Interessen machen china zu Faktor der auf Mäßigung und auf Verhandlungen setzt, nicht auf Konfrontationen – ganz anders, als Russland, mit direktem militärischen Engtagement.
Am interessantesten ist sicher der Besuch in Teheran. China ist in der Zeit der Sanktionen zum größten Handelspartner des Iran geworden. Jetzt ist der chinesische Präsident der erste, der in dieser neuen Zeit nach Teheran kommt. Es hat viele Vorgespräche gegeben. China möchte beim erwarteten Boom im Iran diese bevorzugte Position behalten. Man weiß, es stehen die Europäer vor der Tür, irgendwann werden auch die Amerikaner kommen. Aber die Hoffnung, dass die Iraner die Beziehungen in harten Zeiten nicht vergessen, ist schon da. Ein konkretes Anliegen: China möchte im Iran gerne zwei Atomkraftwerke bauen, da sind die Verhandlungen schon relativ weit gediehen.
Ganz ohne Militär geht es nicht, chinesische Kriegsschiffe beim Antipirateneinsatz vor Ostafrika. Aber nicht zu vergleichen mit USA, Europa oder Russland
Das große wirtschaftspolitische und außenpolitische Projekt, dass Xi Jinping immer wieder anspricht, ist der Ausbau einer neuen Seidenstraße von China nach Europa. Das soll einmal ein neuer Handelsweg werden, auf dem Hafenanlagen, Straßen, Eisenbahnen und Flughäfen gebaut werden. Das alles sind Infrastrukturprojekte, mit denen die Chinesen viel Erfahrung haben. Da könnten chinesische Firmen ihre Kapazitäten einbringen, die vielelicht jetzt etwas wenig ausgelastet sind. Und der Iran liegt genau auf dieser route.
Vor wenigen Tagen ist in Peking eine Asiatische Infrastrukturbank aus der Taufe gehoben, die solche Projekte finanzieren soll. Diese Bank ist als eine internationale Institution gedacht, die parallel zu den großen internationalen Finanzinistutionen in Washington gedacht ist, ein bisschen vielleicht sogar als Konkurrenz zur Weltbank und dem IWF, in denen die USA das Sagen haben.
Diese Asiatische Infrastrukturbank ist ein Versuch Chinas, ein neues internationales Finanzsystem zu schaffen. Und bisher waren die Chinesen dabei sehr erfolgreich. Denn alle Europäer machen bei dieser Bank mit, auch Ö, auch D, auch F, obwohl die USA der Sache ablehnend gegenüberstehen.
Chinas Präsident kommt also vor allem als Vertreter chinesischen Wirtschaftsknow Hows in den Nahen Osten. Aber er weiß, dass wirtschaftliche Zusammenarbeit nur funktionieren kann, wenn Friede herrscht. Daher ist China sicher auf der Seite jener, die eine Deeskalation wollen im Nahen Osten.