2017 – ein Wendejahr für die Weltpolitik

Was bleiben wird von den internationalen Veränderungen des Jahres 2017 wird die neue Stellung der USA in der Welt sein. Trump hat die Welt im letzten Jahr mehr verändert, als das alle Experten vor einem Jahr geglaubt haben. Er hat die Welt unsicherer gemacht, vor allem weil unter seiner Führung die USA unberechenbar geworden.
Und das ist keine Kleinigkeit. Denn die USA sind noch immer die erste Supermacht, sie verfügen über riesige militärische Mittel, fast so viel wie der ganze Rest der Welt zusammen. Aber mit ihrem America First destabilisieren die USA das internationale System.
Trump glaubt nicht an die UNO, er glaubt nicht an internationale Verträge, er will das alles zerstören. In der amerikanische Außenpolitik herrscht Chaos. Der Außenminister sagt etwas anderes, als der Präsident. Amerika schwächt sich durch diesen inneren Machtkampf natürlich selbst.
Aber die ganze Welt zahlt den Preis, weil die Unsicherheit in der
Der gefährlichste Ort für den Weltfrieden ist nach wie vor Korea, auf Grund der Atomrüstung Kim Jong Uns und der amerikanischen Drohgebärden. Gelöst ist die Krise nicht.
Aber China hat zumindest erreicht, dass es nicht noch gefährlicher geworden ist. Die Rolle Chinas in der Welt ist 2017 größer geworden in der Weltpolitik.
Chinas Präsident Xi Jinping ist inzwischen so wichtig, wie Trump oder Putin. Obwohl viele in der Welt seinen Namen nicht aussprechen können. Xi hat die neue Macht seines Landes sehr vorsichtig und überlegt eingesetzt auf dem internationalen Parkett und etwa ganz gezielt eine gute Beziehung zu Trump hergestellt.
Den Syrienkrieg hat aus jetziger Sicht Russland gewonnen. Vor 2 Jahren ist Assad am Rande einer Niederlage gestanden. Dann sind die russischen Soldaten gekommen, die russischen Kampfflugzeuge, und das Blatt hat sich völlig gewendet. Die Rebellen sind völlig in der Defensive. Die Regierung Assads hat die Kontrolle über wichtige Gebiete zurückerobert, dank russischer Unterstützung.
Assad sitzt wieder im Sattel, dank russischer Unterstützung, auch die USA und die Europäer sagen nicht mehr, er muss weg.
Aber der Krieg ist noch nicht zu Ende. Russland will eine eigene Friedenskonferenz organisieren, mit verschiedenen Oppositionsgruppen, aber ohne den Westen. Das ist schwieriger als Luftangriffe gegen islamistische Rebellen organisieren.
Aber Russland wird im Nahen Osten 2018 eine größere Rolle spielen als bisher. Die russische Militärbasis in Syrien wird ausgebaut. Putin stärkt dieser Erfolg, das ist keine Frage.
Als Person ist er stark, aber auch weil das autoritäre Regierungssystem in Russland funktioniert. Man wird das im Frühjahr sehen, wenn es Präsidentschaftswahlen gibt, es gehen eigentlich alle Beobachter davon aus, in Russland genauso wie im Westen, dass Putin da triumphieren wird.
Es wird verschiedene Kandidaten geben, die Kommunisten werden ihren Kandidaten aufstellen, die Rechtsextremen, eine halboppositionelle Fernsehmoderatorin kandidiert. Aber faire Wahlen sind das nicht, das ganze System ist auf den Präsidenten zugeschnitten. Und diese Propaganda, dass Russland überall in der Welt nur Feinde hat, gegen die man sich wehren muss, die hilft dem Präsidenten.
Große Unzufriedenheit gibt es über die Korruption. Und es ist bezeichnend, dass Putin den für ihn einzigen wirklich gefährlichen Oppositionellen nicht kandidieren lässt, den Antikorruptionskämpfer Nawalny.
Der Schwachpunkt Putins ist die Wirtschaft. Die russische Wirtschaft kommt nur ganz langsam aus einer langen Rezession heraus. Weil es keine Reformen für die Zukunft gibt. Russland hängt vom Ölpreis ab, ganz so wie in der Zeit der Sowjetunion.
Aber Putin sitzt fest im Sattel.
In Europa war 2017 ein Jahr, in der sich die Wirtschaft ziemlich gut entwickelt hat. Und das ist doch bemerkenswert, wenn man sich erinnert, wie düster die Stimmung noch vor einem Jahr war.
Das heißt: all diese Aktionen zur Eurorettung haben sich ausgezahlt. Es war richtig, dass der Euro nicht durch die Abspaltung geschwächt wurde. Das größte Problem haben die Briten, die merken, wie teuer Brexit ist.
Dieser wirtschaftliche Erfolg der Eurostaaten schlägt sich auch in positiven Umfragewerten zur EU nieder.
Aber es hat sich 2017 ein neues Problem aufgetan: die wachsende Auseinanderentwicklung zwischen Westeuropa und Osteuropa, weil man in nationalistische und autoritäre Regierungen in Ungarn und Polen hat, die sich festigen.

In der Welt von morgen werden die Europäer nur mitreden können, wenn sie sich ernsthaft zusammentun. Aber welche Staaten dazu wirklich bereit sind, das wird sich 2018 klären müssen.

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