Warum ausgerechnet Donald Trump die EU retten könnte, 24.5.2017

Donald Trump als reisender Weltpolitiker ist eine skurrile Show. Der Präsident hat zwar Patzer vermieden und er unterzeichnet umfangreiche Waffendeals. Aber mit den dick aufgetragenen Freundschaftsbekundungen für Könige und Scheichs stellt sich Amerika demonstrativ auf die falsche Seite der Geschichte. Die  in Riad versammelten Potentaten repräsentierten alle  Fehlentwicklungen seit dem Scheitern des arabischen Frühlings. Im totalitär regierten Königreich hat der konservative Wahhabismus  seinen  Ursprung. Klar, dass die  Saudis über das Ende der  unbequemen Vorhaltungen über Demokratie und Menschenrechte erfreut sind.  Dafür erklären sie gerne einen deklarierten Islamhasser zum Freund der Araber.

Beim zweiten Stopp, in Israel, war der Gastgeber ein geistesverwandter Verbündeter. Premierminister Netanyahu ist Chef einer rechtsrechten Koalition. Aber die Geheimdienste toben, weil Trump gegenüber dem russischen Außenminister einen Informanten aus der IS-Führung  bloß gestellt hat. Befremden  löst das Desinteresse des Präsidenten für die Shoa-Gedenkstätte Yad Vashem aus, die er nicht länger als  15 Minuten  besuchen wollte.   Zeitgleich stehen mehr als 1000 palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen in einem  Hungerstreik auf Leben und Tod. Es ist eine explosive Konstellation.

Die Europäer, die Trump diese Woche beehrt, wissen, dass Trump die NATO nicht für wichtig hält. Auf Twitter liebäugelte  er  mit der EU-Gegnerin Le Pen. Brexit hat er ausdrücklich begrüßt.   Die Pragmatiker in der US-Außenpolitik wollen  professionelle Diplomatie an die Stelle der nationalistischen Polemik setzen. Die Kertwendungen, die bei Trump  dazu  nötig sind, unterminieren die Glaubwürdigkeit der Weltmacht.

Die aktuellen Schwierigkeiten Amerikas  gehen über die Eigenheiten  eines überforderten Präsidenten hinaus. Trumps „America First“ verstärkt einen Prozess, der schon unter Obama begonnen hat: die USA nehmen sich als globale Supermacht  zurück, um  ihre unmittelbaren Eigeninteressen besser zu vertreten.

In Syrien hat Russland das Vakuum gefüllt, das  durch den Rückzug der USA  entstanden ist. Der Iran ist als wichtigster Verbündeter Assads der zweite große Gewinner. Die US-Republikaner wollen den Machtgewinn Teherans  mit Hilfe Saudi Arabiens rückgängig machen.

In Riad bestimmt der 31jährige stellvertretende Kronprinz Mohammed bin Salman den Kurs. Salman ist Verteidigungsminister und die treibende Kraft der sunnitischen Führungsmacht. Im Jemen  hat er einen Krieg  begonnen, der 17 Millionen Menschen an den Rand einer Hungerkatstrophe treibt,  urteilt der britische Nahostexperte Patrick Cockburn. Saudische Kampfflugzeuge bombardieren Wohngebiete der  schiitischen Huthis und die jemenitische Hauptstadt Sana. Salman ist ein aggressiver und unberechenbarer Politiker. Er will einen Krieg gegen den Iran. Cockburn sagt, Trump und Salman sind  die beiden gefährlichsten Männer der Welt.

In Europa hat der chaotische Rückzug Amerikas vorerst Desorientierung ausgelöst. Dass  Nigel Farage und andere EU-Gegner in Washington willkommen sind, passt  nicht zur  Führungsrolle, die  Amerika  seit dem Zweiten Weltkrieg spielt. Russische Emissäre fühlen sich im Weißen Haus eher wohl, als die unbequemen  Verbündeten. Damit wurde  klar: in Europa wird das politische Vakuum entweder von rechten Nationalisten gefüllt, die auf die Unterstützung Putins setzen, oder die proeuropäischen Kräfte kommen wieder in die Offensive.

Die Wahl Macrons in Frankreich signalisiert,  dass es zu einer    Rückabwicklung der EU  nicht kommen wird.  Frankreich hat  eine Regierung, in der alle Schlüsselpositionen von  proeuropäischen Politikern besetzt sind. Das wichtigste politische Projekt für Paris ist die Erneuerung der EU, gemeinsam mit Deutschland. Angela Merkel hat dem neuen Präsidenten eine Partnerschaft angeboten, die auch für sie selbst im Wahlkampf von Vorteil ist.

Große Pläne sind noch kein tatsächlicher Umbau. Aber nach  Jahren des Zögerns ist in der Europapolitik Bewegung erkennbar. Unter dem Motto „Pulse of Europe“ finden in mehreren Ländern   Straßendemonstrationen für die EU statt. In der unberechenbaren Welt der Trumps werden die Wähler skeptisch gegenüber nationalistischen Experimenten.  Der britische Irrweg der Selbstisolation könnte eine Ausnahme bleiben.   Wenn die europäische Selbstkorrektur gelingt, hat  Trump  paradoxerweise mitgeholfen.

Die ganze Reise  hätte der Präsident am liebsten radikal verkürzt, ist  der New York Times zugetragen worden. Der chaotische Kurswechsel in der amerikanischen Führung hat  auf jeden Fall die Weltpolitik erreicht.

 

 

 

 

 

 

 

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