Wachsende Spannungen zwischen China und Japan, MiJ, 9.8.2016

Beim Streit um das Südchinesische Meer hat China beim Internationalen Seegerichtshof in Den Heeg eine herbe Niederlage hinnehmen müssen. Die Richter lehnten die chinesischen Gebietsansprüche ab. Seither bemühen sich die Anrainerstaaten durch bilaterale Kontakte zu einer Lösung zu kommen. Schlagartig erhöht haben sich in den letzten Tagen die Spannungen zwischen China und Japan. Ein Inselstreit, der zuletzt im Hintergrund stand, wird wieder akut.

Die japanischen Sicherheitsbehörden kommen aus dem Staunen nicht heraus. Fast täglich sorgt China rund um unbewohnte Inseln im ostchinesischen Meer für Überraschungen. Senkaku heißen die Felsbrocken auf japanisch, Diaoyu ist die chinesische Bezeichnung. Japan hat die Kontrolle, aber beide Staaten beanspruchen die Inseln für sich. 14 Mal haben chinesische Schiffe japanische Territorialgewässer am Wochenende durchquert, heißt es in Tokio. Japan hat vier Mal diplomatischen Protest eingelegt. Einmal war nach japanischen Angaben eine richtiggehende Armada von 230 Fischerbooten begleitet von 6 Schiffen der chinesischen Küstenwache unterwegs.

Im Ostchinesischen Meer wird viel nach Erdgas gesucht. Japan sagt, China hat auf einer Förderplattform Radareinrichtungen installiert, die auch militärisch verwendet werden können. Im Streit um die Inseln ist es in der Vergangenheit wiederholt zu gefährlichen Konfrontationen gekommen. Peking und Tokyo warnen vor einer Eskalation durch die andere Seite und versprechen selbst kontrolliert aber angemessen zu reagieren.

In den umstrittenen Gewässern selbst hat klar China die Initiative. Die Vermutung liegt nahe, dass Peking nach der peinlichen diplomatischen Niederlage durch das für China negative Seegerichtsurteil zum Südchinesischen Meer Fakten schaffen will.

Politisch gießt Tokyo Öl ins Feuer. Premierminister Abe hat letzte Woche die erzkonservative Politikerin Tomomi Inada zur Verteidigungsministerin gemacht. Im vollen Wissen dass die Dame ein rotes Tuch für den Nachbarn ist. Die nunmehrige Ministerin will für Japan keine Schuld am Zweiten Weltkrieg eingestehen. Sie gehört zum sogenannten revisionistischen Flügel der japanischen Konservativen. Regelmäßig besucht sich den Yasukuni-Schrein in Tokyo, an dem japanische Kriegsverbrecher begraben sind, was in den von Japan im Zweiten Weltkrieg verwüsteten Staaten China und Korea zu Protesten führt. Nach ihrer Amtseinführung meinte die Ministerin, sie will sich nicht darauf festlegen, ob der Angriff Japans auch China in den 1930erJahren eine Aggression oder eine Befreiungstat war. Das ist ungefähr so, als ob ein deutscher Verteidigungsminister sagen würde, er weiß nicht, wie er zum Überfall der Wehrmacht unter Hitler auf Polen steht. Die unbewältigte Vergangenheit in Asien erweist sich als Gift für die aktuelle Beziehung zwischen den Staaten.

Zu dem gefährlichen Mix kommen die gezielten Provokationen Nordkoreas. Eine nordkoreanische Rakete ist in japanischen Gewässern gelandet. Die japanischen Streitkräfte sind in Alarmbereitschaft. China wiederum warnt Japan und Südkorea vor Überreaktionen gegen das unberechenbare Regime in Pjöngjang.

SHORTY:

Fast täglich sorgt China rund um unbewohnte Inseln im ostchinesischen Meer für Überraschungen. Senkaku heißen die Felsbrocken auf japanisch, Diaoyu ist die chinesische Bezeichnung. Japan hat die Kontrolle, aber beide Staaten beanspruchen die Inseln für sich. 14 Mal haben chinesische Schiffe japanische Territorialgewässer am Wochenende durchquert, heißt es in Tokio. Einmal war eine richtiggehende Armada von 230 Fischerbooten begleitet von 6 Schiffen der chinesischen Küstenwache unterwegs.

Politisch gießt Tokyo Öl ins Feuer. Premierminister Abe hat letzte Woche die erzkonservative Politikerin Tomomi Inada zur Verteidigungsministerin gemacht. Die nunmehrige Ministerin will für Japan keine Schuld am Zweiten Weltkrieg eingestehen, was in Peking Empörung auslöst.

Zu dem gefährlichen Mix kommen die gezielten Provokationen Nordkoreas. Eine nordkoreanische Rakete ist in japanischen Gewässern gelandet. Die japanischen Streitkräfte sind in Alarmbereitschaft. China wiederum warnt Japan und Südkorea vor Überreaktionen gegen das unberechenbare Regime in Pjöngjang.