Verschärfter Moralkodex für Chinas Kommunisten, MiJ, 25.10.2015

Seit drei Jahren führt Chinas Präsident Xi Jinping eine scharfe Kampagne gegen Korruption in Staat und Wirtschaft. Hunderte führende Funktionäre, sind der Säuberungswelle  zum Opfer gefallen. Jetzt verschärft die chinesische Führung auch die  Moralvorschriften für Parteimitglieder. Golfspielen ist chinesischen Kommunisten ab sofort verboten, berichtet aus Peking Raimund Löw.   Der neue Disziplinarkodex der Kommunistischen Partei Chinas gilt erstmals nicht nur für Spitzenpolitiker, sondern ausnahmslos für alle 88 Millionen  Parteimitglieder. Sie dürfen ab sofort nicht mehr in Golfklubs oder Fitnessclubs eingeschrieben sein, ein Luxus der  für viele Normalbürger unerschwinglich ist. Verboten sind auch  teure Geschäftsessen und extravagante Getränke. Kommunisten müssen einen untadeligen Lebenswandel pflegen, heisst es zu den neuen Vorschriften. Schon bisher war für chinesische  Parteimitglieder auch Ehebruch verboten, Funktionäre dürfen  keine Mätressen unterhalten. Der entsprechende Paragraf wird jetzt ausgeweitet und untersagt  chinesischen Kommunisten ganz allgemein und bewusst vage  ungeziemende sexuelle Beziehungen.   Das Bild des Kommunisten als leuchtendes Vorbild für das Volk stammt aus der Anfangszeit des Maoismus. Die allgegenwärtige Korruption, die den rasanten wirtschaftlichen Aufstieg begleitet hat, hat das Image der Staatspartei in der Bevölkerung  dagegen schwer beschädigt. Ob ein eiserner Besen, wie er jetzt eingesetzt wird, im modernen China von heute funktionieren kann, bezweifeln auch chinesische Experten.   Die verschärften Disziplinvorschriften verbieten den Parteimitgliedern auch die leiseste Abweichung von der offiziellen Linie oder gar Kritik an einzelnen Parteiführern. Das bedeutet genau genommen, dass weder liberale Reformkommunisten noch Maoisten etwas sagen dürfen, kritisiert ein skeptischer Kommentator.  In der vielfältigen Gesellschaft von heute müsste  eine Regierungspartei eigentlich Meinungsfreiheit zulassen, heißt es an den stets aufmüpfigen Pekinger Universitäten.