Draghi versus Merkel. Der Kampf um die Eurorettung. Die Presse, 30.3.2014

Das Wahrzeichen des Finanzplatzes London ist die Gurke, der Gherkin. Der ungewöhnlich geformte Wolkenkratzer des Versicherungskonzerns Swiss Re ist ein paar Kilometer Luftlinie von der US-Bank Morgan Stanley entfernt, wo über Bildschirme, Kopfhörer, Computer und den Finanz-Onlinedienst Bloomberg News hunderte Händler mit Finanzzentren weltweit verbunden sind. Die Trader blicken auf das alte Hafenviertel Canary Wharf und über die Themse. Doch hier geht es um das Geschäft.

In Handelsräumen wie diesem werden per Mausklick Millionen Euro oder Dollar hin und her geschoben. Praktisch 24 Stunden täglich. Wenn es hoch hergeht, riecht es schon morgens nach Schweiß. Dicht an dicht sitzen allein bei Morgan Stanley an die 800 Händler nebeneinander. Es ist eine verschworene Gemeinschaft des Geldes. Junge Leute um die 30 Jahre aus allen Ländern der Welt, ein Drittel davon Frauen.

Einige der jungen Händler sind schon in zweiter oder dritter Generation im Geldgeschäft. Wie Giacomo Draghi. Der Sohn des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, ist bei Morgan Stanley in London Swap Trader. Giacomo verdient sein Geld, indem er mit Wetten handelt, die darauf abgeschlossen werden, wie sich Zinsen entwickeln könnten. Ein paar Reihen von Giacomo entfernt sitzt Carlo Draghi. Er ist bei Morgan Stanley Abteilungsleiter für strukturierte Finanzprodukte. Carlo ist der Neffe von Notenbank-Chef Mario Draghi.

Die Draghi-Connection. Der Italiener Draghi wiederum ist der Mann, an dem das Überleben des Euro hängt. Draghi kennt das Geschäft und die Londoner City bestens. Er pendelt zwischen dem EZB-Sitz in Frankfurt und seinen Wohnungen in London und Mailand.

Neben dem Morgan-Stanley-Gebäude an dem von Bankhäusern gesäumten Reuters Plaza von Canary Wharf ragt ein noch höherer Wolkenkratzer in den Himmel. Er gehört jetzt JPMorgan, einer großen US-Investmentbank. In dem Gebäude hatte in den Jahren des Finanzbooms die Bank Lehman Brothers ihren Sitz. Gordon Brown, Finanzminister und später Premier, spricht 2007 bei der traditionellen Mansion-House-Rede am Sitz des Londoner Bürgermeisters vom „Beginn eines Goldenen Zeitalters“, weil London aus der ganzen Welt immer mehr Finanzgeschäfte anzieht. „Eine neue Weltordnung ist geschaffen worden.“ Das „Goldene Zeitalter“ währte nur kurz. Am 15. September 2008 erschütterte der Krach der Lehman Brothers die neue Weltordnung plötzlich in ihren Grundfesten.

Als oberster Wächter über Europas Finanzen führt Draghi den Kontinent durch die stürmischen Jahre. Draghi ist der erste Präsident der Notenbank, der so tief verankert ist in der angelsächsischen Finanzwelt. Das ist einerseits von Vorteil, weil er diesen Mikrokosmos gut kennt, sicher darin agiert und offensichtlich das Vertrauen der Banker genießt. Andererseits ist gerade seine Vergangenheit als Elite-Banker umstritten, besonders weil sie in die Zeit fällt, in der Griechenland kreativ tätig wird, um in den Euro aufgenommen zu werden.

Von 2002 bis 2005 ist Draghi Vizepräsident der Investmentbank Goldman Sachs International. Sein Büro liegt über einer bürointernen Brücke, ein paar Schritte entfernt vom Trading Floor, also der Handelsabteilung. Das US-Bankhaus ist damals mit der Regierung in Athen gut im Geschäft. Goldman Sachs hilft Griechenland, seine Bilanzen zu schönen. Eingefädelt wurde das Geschäft von einer Händlerin, die aufgrund ihrer beinharten Geschäftspraktiken unter Kollegen den Spitznamen „Gottesanbeterin“ trug. Die Gottesanbeterin ist eine Heuschreckenart, bei der das Weibchen nach dem Sex das Männchen frisst. Der charmanten Dame wurde nachgesagt, dass nach dem vollzogenen Geschäftsakt von ihren Partnern nicht mehr viel übrig bleibt.

Jahre später wird der zweifelhafte Deal von Goldman Sachs Jahre zum Skandal. Draghi lässt erklären, dass er in das Geschäft nicht involviert war. Als Privatmann baut Draghi vor: Der Spitzenbanker verkauft seine Optionen aus der Zeit bei Goldman Sachs, bevor er zum Chef der europäischen Notenbank aufsteigt. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, lässt er sein Vermögen vom Treuhänder eines Blind Trust verwalten, der seinem Einfluss entzogen ist.

Ein preußischer Italiener. Mario Draghi kommt aus einer Bankerfamilie. Sein Vater arbeitet als Beamter der Banca d’Italia, der italienischen Zentralbank. Marios Karriere führt später genau dorthin. Zunächst studierte er Wirtschaft an der amerikanischen Spitzenuniversität MIT und lehrte an verschiedenen Universitäten, bis er als italienischer Direktor der Weltbank berufen wurde. Nach Stationen bei Goldman Sachs und in der Chefetage der Banca d’Italia wird er im Oktober 2011 Präsident der Europäischen Zentralbank.

Die „Bild“-Zeitung begrüßt ihn auf der Seite eins mit einer Fotomontage, die ihn mit einer deutschen Pickelhaube zeigt. Weil er so hart rechnet, gilt er als preußischer Italiener. Die Montage hilft, die Ressentiments deutscher Politiker und Bürger gegen einen Italiener an der Spitze der wichtigsten Finanzinstitution Europas abzubauen. Es ist die Achse zwischen dem italienischen EZB-Chef und der deutschen Kanzlerin, Angela Merkel, die in der Finanzkrise hilft, die Angriffe auf den Euro abzuwehren.

Im Juli 2012 kündigt Draghi vor einem Forum von Finanzexperten der Londoner City die Wende bei der Verteidigung der europäischen Währung an. Es sind die sechs wichtigsten Wörter der Eurokrise: „Believe me, it will be enough.“ („Glauben Sie mir, es wird genug sein.“) Gemeint sind die Mittel, die die Europäische Zentralbank zur Verteidigung des Euro gegen die internationale Spekulation bereitstellen will.

Vor Draghis Erklärung am 26. Juni 2012 erinnert Sir Mervyn King, der angesehene Chef der Bank of England, dass von London aus seit dem 19. Jahrhundert der Welthandel finanziert wurde. Auf dem Pult, von dem er spricht, steht riesengroß das Wort „GREAT“, ganz klein dann: „Britain“.

Ganz bewusst leitet Draghi die Beruhigung der Eurokrise in der Finanzmetropole London ein. Er versichert den Spitzenbankern: „Innerhalb unseres Mandats sind wir bereit, alles zu tun, um den Euro zu schützen.“ Die City glaubt dem EZB-Chef. Die Erklärung allein reicht. Tatsächlich wahrmachen muss Draghi seine Ankündigung nicht. Die Eurokrise ebbt ab.

Dahinter steckt ein kompliziertes politisches Versteckspiel zwischen London, Frankfurt, Brüssel und Berlin. Die EZB ist politisch unabhängig, aber sie agiert nicht im luftleeren Raum. Draghi weiß, dass Merkel ihn deckt. Nur die Rückendeckung der mächtigsten EU-Politikerin erlaubt es dem EZB-Chef, zur Rettung des Euro auszurücken. Denn die Deutsche Bundesbank ist strikt gegen das Programm der Outright Monetary Transactions, das der EZB die technische Möglichkeit schafft, im Notfall Staatsanleihen aufzukaufen. Im EZB-Rat stimmt der deutsche Vertreter Jens Weidmann dagegen.

Dass Merkel nicht der Bundesbank folgt, sondern der europäischen Institution, hat Tradition: Schon Helmut Kohl hat sich von den Bundesbankern bei der Einführung des Euro nicht bremsen lassen. Großbritannien ist bei der Eurorettung ein Zuschauer. Der britische Premier geht auf Distanz zur europäischen Integration. Aber für den britischen Finanzsektor ist die Stabilisierung des Euro ein Segen. Denn die meisten großen Finanzgeschäfte Europas laufen über die City of London. Die Geldhäuser unterstehen britischen Gesetzen und denen des Europäischen Binnenmarkts. Zwei Drittel ihrer Geschäfte machen Firmen wie Morgan Stanley, Goldman Sachs oder JP Morgen von London aus mit Geschäftspartnern aus dem Euroraum.

Rein geografisch ist die Europäische Zentralbank in Frankfurt oder die Europäische Kommission in Brüssel weit weg. Aber praktisch ist London eng mit dem Euro-Regelwerk verknüpft. Europa ist mit 506 Millionen Bürgern der größte Wirtschaftsraum weltweit. Aber die ungezügelten Spekulationsgeschäfte der Trader, politisch erst ermöglicht durch entsprechend lockere Gesetze, haben die Europäer beinahe k. o. geschlagen.

Seit sich die Währung stabilisiert hat, beginnt die Achse zwischen Merkel und Draghi zu bröckeln. Die wachsenden Störungen zwischen den beiden erleben die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel im Juni 2013, ein Jahr nach der Ankündigung der unbegrenzten Unterstützung für den Euro in London. Die vertraulichen Antici-Protokolle der Gipfelverhandlung belegen, wie erfolglos der EZB-Chef bei Merkel für Finanzgarantien wirbt, bevor die Europäische Zentralbank im Herbst 2014 endgültig die Aufsicht über die Banken der Euroländer übernimmt.

Er weiß, dass viele Banker fürchten, dass ihre Bücher von den neuen europäischen Prüfern anders bewertet werden als von den vertrauten nationalen Aufpassern. Um Unsicherheiten zu vermeiden, schlägt er vor, dass sich die Regierungschefs auf sogenannte Backstops einigen.

Mit Backstops sind die finanziellen Auffangnetze gemeint, wenn Banken ins Strudeln geraten. Braucht ein Institut dringend neue Mittel, dann sind zuerst die Aktionäre verantwortlich, das fehlende Kapital zuzuschießen. Lassen sich Finanzlöcher nicht anders stopfen, sind in der Vergangenheit die Nationalstaaten mit ihren Budgets für die Banken geradegestanden. Sie waren die Letztsicherung, der nationale Backstop, für den Fall, dass bei Bankenkrisen alle Stricke reißen.

Damit in solchen Fällen nicht mehr die Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, wollen die Staaten aus Abgaben des Finanzsektors eigene Bankenabwicklungsfonds aufbauen. Zehn bis 15 Jahre muss angespart werden, bis ein solcher Bankenrettungsfonds über ausreichende Mittel verfügt. Nur drei Euroländer haben damit erst begonnen: Deutschland, Irland und Portugal.

Beim EU-Gipfel im Juni 2013 will Draghi eine Antwort auf die Frage, was im Fall des Implodierens einer Bank passiert, wenn die Bankenrettungsfonds noch nicht funktionieren und die Staaten überfordert sind. Springt Europa ein, wenn die Kernschmelze des Finanzsystems droht? Die Backstops stehen plötzlich im Mittelpunkt der Gipfeldiskussion. Merkel lehnt Draghis Vorschlag ab. Sie möchte verhindern, dass die Kollegen Staatschefs den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) schon vor der Installierung der zentralen Aufsicht durch die EZB als letzte Rettung für Bankenunfälle betrachten. Merkel hält die deutschen Banken für ausreichend abgesichert. Draghi geht es darum, für die unsichere Phase des Übergangs von der nationalen Aufsicht zur Kontrolle durch die EZB alle europäischen Instrumente in Stellung zu bringen.

Die „Backstops würden wohl ohnehin nicht gebraucht werden“, zitieren die Protokollanten den EZB-Chef, „aber die Märkte müssten wissen, dass es sie für alle Fälle gibt“. In den Gipfelschlussfolgerungen sollen die Eurostaaten versprechen, dass sie „geeignete Letztsicherungen“, „appropriate backstops“, vor den Stresstests einführen.

Konfrontation auf offener Bühne. Merkel widerspricht. Eine indirekte Referenz auf ESM-Rekapitalisierung müsse verhindert werden. Daher könne man nur von „national backstops“ sprechen. Draghi will nicht nachgeben und verweist darauf, dass Spanien zur Rekapitalisierung seiner Banken bereits Geld aus dem ESM erhalten habe. „Man soll daher nicht nur von ,national backstops‘ sprechen, sondern auch das spanische Modell anführen.“ Die spanischen Banken haben tatsächlich 41,33 Milliarden Euro aus dem ESM bekommen, allerdings über den Umweg des spanischen Staates, der für das Geld garantiert.

Merkel lässt sich nicht umstimmen. Eine solche Konfrontation auf offener Bühne vor allen anderen Regierungschefs ist selten. Merkel und Draghi sind sonst bemüht, Meinungsverschiedenheiten hinter den Kulissen zu bereinigen. Im Wahljahr 2013 will Merkel jede Andeutung vermeiden, dass der ESM, in dem auch deutsche Steuergelder stecken, zur Hilfe an Banken verwendet werden könnte. Draghi hat die unsichere Lage der Banken in den südlichen Ländern im Auge und hofft, durch ein grundsätzliches Bekenntnis zur gegenseitigen Hilfe der Gefahr einer Destabilisierung zu begegnen.

Hinter den beiden Protagonisten sammeln sich Unterstützergruppen. Der Niederländer Mark Rutte ist auf Merkels Seite. Portugals Passo Coelho, Belgiens Elio Di Rupo, Italiens Enrico Letta, sie alle unterstützen den EZB-Präsidenten. Gleichzeitig bestätigen sie Merkels Vermutung, denn unisono verlangen sie, dass Banken auch schon vor der Installierung der Aufsicht durch die EZB mit Mitteln aus dem ESM rekapitalisiert werden. Marode Banken könnten dann gestärkt in die schwierige Phase der neuen Stresstests treten.

Frankreichs François Hollande lässt Sympathien für die Länder im Süden erkennen, legt sich aber inhaltlich nicht fest. Es sei klar dargelegt, dass es die Mitgliedstaaten seien, die die Maßnahmen treffen, zitieren die Antici-Protokollanten den Präsidenten. „Das müsste die Vorbehalte Merkels doch ansprechen.“

Resigniertes Schlusswort. Noch einmal warnt Draghi: „Sollte es keine Referenz zu Backstops im Text geben, würde die Öffentlichkeit glauben, dass es keine geben werde. Dies würde Unsicherheit schaffen.“ Hollandes Hinweis ermöglicht den Ausweg. Merkel und Draghi akzeptieren beide, dass von „nationalen backstops“ die Rede ist. Etwas resigniert das Schlusswort von EZB-Präsident Draghi: „Okay, dann eben ,national backstops‘.“ Wenn diese nicht ausreichend seien, könne man für ein volles ESM Programm optieren.

Zu diesen „nationalen Letztsicherungen“ in der Übergangsphase, bevor die EZB die Bankaufsicht übernimmt, bekennen sich schließlich alle Eurostaaten. Die Steuerzahler der Nationalstaaten stehen nach wie vor für Unfälle bei den Banken gerade.

Fünf Jahre nach dem Ausbruch der Finanzkrise ist in Europa eine sehr brüchige Stabilität eingekehrt. Es herrscht ein Patt im Match zwischen den Finanzmärkten und der Politik. Europäische Regeln für Banken und Fonds kommen nur im Schneckentempo voran. Aber um die Deregulierung der vergangenen Jahrzehnte zu korrigieren, sind die Nationalstaaten zu schwach.

Nach wie vor sind den Regierungen kurzfristige nationale Interessen wichtiger, als die Banken gemeinsam an die Kandare zu nehmen. Nur wenn sie ganz knapp vor dem Abgrund des finanziellen Zusammenbruches ganzer Staaten stehen, stellen sich die Regierungschefs im gemeinsamen Interesse Europas gegen die Spekulation von Fonds und Banken. Die Berg-und-Tal-Fahrt der Krisenjahre ist nicht zu Ende.