China im Widerspruch

Die  Explosionsserie  im Containerbereich der chinesischen Hafenstadt Tianjin sieht auf den ersten Blick wie ein verheerender, aber normaler  Industrieunfall aus.  Schlamperei, Korruption  und missachtete Sicherheitsvorschriften bei gefährlichen Chemikalien gibt es überall in der Welt. Ländern mit schwacher Staatsmacht fehlt die Kraft,  die eigenen Gesetze gegen finanzstarke  Unternehmen durchzusetzen.  Das Giftgas im indischen Bhopal Ende des vergangenen Jahrhunderts   und der Fabrikeinsturz in Bengladesch vor zwei Jahren forderten tausende Tote.

  Aber in China gibt sich die Führung  selbstbewusst und stark. Der  Staat ist allmächtig. Die kommunistische Staatspartei bestimmt  jedes Detail des gesellschaftlichen Lebens. Die Zensurbehörde löscht Postings und lenkt das Internet. Sogar über Scherze im privaten Rahmen  entscheidet die Partei. Der populäre Fernsehmoderator Bi Fujian wird bestraft, weil er  bei einer Abendeinladung ein Spottlied über Mao zum Besten gab. Die Szene landete im Internet und kostete  dem Mann den Job. Auf ein System, das alles zentral regulieren will, fällt ein Unglück  rasch selbst zurück.

  Die Behörden haben ahnungslose Feuerwehrleute in das brennende Containergelände eine halbe Zugsstunde östlich von Peking geschickt. Dutzende sind in den Explosionen umgekommen.  Wütende Angehörige, die von den Stadtvätern wissen wollen, was mit ihren Söhnen oder Brüdern geschehen ist, blieben Tage  ohne Antwort. Das Firmenregister von Tianjin ist plötzlich Offline. Niemand weiß, wer hinter der Speditionsfirma Rui Hai International Logistics steht, die hochgefährliche Güter wenige hundert Meter neben einer Wohnsiedlung gelagert hat.

  China wird von einer Partei regiert, die sich kommunistisch nennt, aber mit einer  wirtschaftlichen Realität des korrupten Raubtierkapitalismus lebt,  notiert der linke Ökonom  Paul Krugman in der New York Times.  Präsident Xi Jinping, der starke Mann des Landes, verspricht, dass die Verantwortlichen des Desasters bestraft werden.   Die Kommunistische Partei Chinas droht und lobt, sie will  für alles zuständig sein. Das autoritäre Kommandosystem  hat den bespiellosen Aufstieg Chinas begleitet.  Jetzt stößt die  Modernisierungsdiktatur  an ihre Grenzen.

   Nach dem Unfall von Tianjin werden Stätten mit  gefährlichen Chemikalien verstärkt überprüft, heißt es in Peking. Der Vorstoß wird verpuffen, wenn hinter  Wirtschaftsinteressen, staatlicher Aufsicht und Justiz  weiter die gleichen Machthaber stehen.  Versagt der Staat, ergreifen in pluralistischen Gesellschaften  Bürger von unten die Initiative.  China kennt  seit Kaisers Zeiten das Petitionsrecht der Untertanen. Aber eine vielfältige Gesellschaft hat ohne   politischen Pluralismus weder Flexibilität noch  Luft zum Atmen. Die Erkenntnis  steht  im  Widerspruch zum Dogma des Einparteiensystems. 

  In der Sowjetunion  hat der Atomunfall von Tschernobyl das politische Erdbeben  eingeleitet, das in Gorbatschows Reformen und dem Ende der Sowjetunion mündete. Der amerikanische Chinaspezialist David Shambaugh, ein Sinologe mit gutem Draht  nach Peking, erregt  mit der Warnung Aufsehen, dass auch  in China das Endspiel der kommunistischen Herrschaft begonnen hat. Als  alarmierendes Zeichen führt  er den fehlenden Glauben der  Eliten an ihr eigenes  System an. Weil führende Kader einen Zusammenbruch für möglich halten, lassen sie ihre Kinder in den USA studieren oder investieren in den Immobilienmarkt in London. Wer kann, schafft sich ein zweites Standbein außerhalb der Grenzen der Volksrepublik. Die Repression gegen NGOs  zeigt für Shambaugh die panische Angst vor jeder unkontrollierten Entwicklung. Sogar einen parteiinternen Putsch gegen Parteichef  Xi  Jinping hält der amerikanische Experte für möglich.

 Dagegen steht: es gibt keine akute politische Krisenstimmung in Peking. Präsident Xi Jinping hat seine Macht gefestigt. Über die Antikorruptionskampagne säubert er  politische Rivalen. Nie zuvor haben sich die  materiellen Lebensbedingungen der Bürger so verbessert, wie in den letzten 30 Jahren. China ist optimistisch und glaubt an eine glänzende  Zukunft. Die Sowjetunion war zum Zeitpunkt von Tschernobyl erschöpft und perspektivlos.

  Während die Explosionen den Hafen von Tianjin verwüsten,  berät die Parteispitze  ein paar Kilometer nördlich im Badeort Beidaihe  den nächsten Fünfjahresplan. An der Sommerklausur nehmen alte und aktuelle Parteiführer teil, wird vermutet.  Genau weiß das niemand. Das wichtigste Treffen für den Kurs des Landes findet in keiner Zeitung seinen Niederschlag. Mao tse tung hat in Beidaihe einst den großen Sprung erdacht, eine seiner katastrophalen Fehlentscheidungen mit Millionen Opfern. China ist ein anderes Land geworden. Aber die Kommunistische Partei funktioniert  noch immer wie eine Geheimorganisation, die selbst die eigenen Mitglieder über  Entscheidungsprozesse im Dunklen lässt.  Ein Anachronismus, der in Widerspruch zur turbulenten gesellschaftlichen Entwicklung Chinas gerät.